Panorama

Keine "Schlupflöcher" mehr Greenpeace will schärfere Rüstungskontrolle

imago0119091468h.jpg

Schon im Mai warb Greenpeace mit einer bundesweiten Schiffstour für eine Einschränkung der deutschen Waffenexporte.

(Foto: imago images/epd)

Wegen des Exports deutscher Sensorsysteme, die nach Angaben von Greenpeace in Kampfdrohnen in Krisengebiet zum Einsatz kommen, fordert die Organisation verschärfte Rüstungsexportkontrollen. Man müsse verhindern, dass Unternehmen "durch die Hintertür am Export an Diktaturen" verdienen.

Sensorensysteme des deutschen Rüstungskonzerns Hensoldt sind nach Angaben von Greenpeace in türkischen Kampfdrohnen verbaut, die weltweit in Krisengebieten eingesetzt werden. Umfassende Auswertungen zeigten, dass etwa das "autoritäre Regime" in Turkmenistan die türkischen Drohnen Bayraktar TB2 und das darin verbaute deutsche Sensorensystem vom Typ Argos II nutze, erklärte die Umweltschutzorganisation. Die neue Bundesregierung müsse die Rüstungsexportkontrolle deutlich verschärfen.

Obwohl Rüstungsexporte in Drittländer nach den "Politischen Grundsätzen der Bundesregierung" grundsätzlich restriktiv gehandhabt werden sollen, exportierten deutsche Firmen mithilfe von Tochterfirmen Rüstungsgüter in Länder, die systematisch Menschenrechte verletzen, kritisierte Greenpeace.

"Schlupflöcher" schließen

Mehr zum Thema

Demnach werden die Sensorensysteme vom Typ Argos II von Hensoldt Optronics Pty, einem 70-prozentigen Tochterunternehmen der deutschen Hensoldt AG, in Südafrika produziert und von dort an die Türkei geliefert. Die Systeme ermöglichten die Zielerfassung für gelenkte Raketen sowie HD-Aufnahmen, Wärmebildaufnahmen und Nachtsichtfunktionen und seien somit eine "Schlüsseltechnologie der modernen Kriegsführung mit Kampfdrohnen".

"Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass Rüstungsunternehmen nicht weiter Schlupflöcher nutzen und über Umwege Rüstungstechnologie an autoritäre Regime exportieren können", forderte der Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz. Wenn die künftige Ampel-Koalition tatsächlich eine "wertebasierte Außenpolitik" betreiben wolle, müsse sie sich als Anteilseignerin an der Hensoldt AG "konsequent dafür einsetzen, dass das Unternehmen nicht weiter durch die Hintertür am Export an Diktaturen verdient".

Quelle: ntv.de, mbu/AFP

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen