Für Annegret Kramp-Karrenbauer besteht kein Zweifel, dass das Kommando Spezialkräfte "auf dem richtigen Weg" ist. Deswegen sieht die Verteidigungsministerin auch keinen Grund, die umstrittene Elitetruppe aufzulösen. An der Spitze wird es aber eine Veränderung geben.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich für den Erhalt des nach mehreren Skandalen reformierten Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr entschieden. "Klar ist, dass wir die einzigartigen militärischen Fähigkeiten brauchen, die im KSK vorhanden sind", sagte die CDU-Politikerin. "Geht der Verband den eingeschlagenen Weg konsequent weiter, wird er auch künftig ein strategisches Instrument der Sicherheitsvorsorge im nationalen Rahmen und im Verbund mit unseren Partnern sein."

Die Ministerin hatte den Verband am Montag in seiner Heimatkaserne in Baden-Württemberg besucht. "Nach meinem gestrigen Besuch in Calw und den Gesprächen mit den Männern und Frauen des KSK bin ich überzeugt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Ich habe wahrgenommen, dass im Verband ein positiver Wandel eingesetzt hat", so Kramp-Karrenbauer. "Die Regeln, die für die gesamte Bundeswehr gelten, werden jetzt auch vom KSK eingehalten. Die über 60 Maßnahmen für die Reform beginnen zu greifen und der Reformauftrag wird in Calw mit Leben gefüllt."

"Das Kommando Spezialkräfte wurde seit dem 1. Juli 2020 von Grund auf neu organisiert", heißt es zu der Causa in einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums. Und weiter: "Die Tragweite der vorherigen Vorkommnisse, Verfehlungen und Defizite machten grundlegende Veränderungen erforderlich, um verkrustete Strukturen aufzubrechen und extremistischen Tendenzen dauerhaft den Nährboden zu entziehen." Damit das KSK weiterhin bestehen dürfe, sei das Mindestkriterium, dass seit Beginn der Umsetzung der Reformen keine weiteren Verdachtsfälle für Rechtsextremismus festgestellt werden.

Meyer wird neuer Kommandeur

Als neuer KSK-Kommandeur wird künftig der Kommandeur des letzten deutschen Einsatzkontingents in Afghanistan, Brigadegeneral Ansgar Meyer, fungieren. Er werde zum 1. September Brigadegeneral Markus Kreitmayr ablösen, sagte Kramp-Karrenbauer den Obleuten im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Kreitmayr leitet einen als erfolgreich bewerteten Reformprozess des KSK nach rechtsradikalen Vorfällen.

Er ist aber selbst in die Kritik geraten, weil er im KSK eine Sammelaktion für verschwundene und nicht nach den Regeln aufbewahrte Munition veranlasst hatte. Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft den Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen Paragraf 40 des Wehrstrafgesetzes, wie der leitende Oberstaatsanwalt Matthias Grundke Anfang April erklärt hatte. Dies sei vergleichbar mit dem Straftatbestand der Strafvereitelung. Bis zu einem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens gilt Kreitmayr als unschuldig. Er hat sich zu dem Sachverhalt bislang nur intern, nicht aber öffentlich geäußert.