Im thüringischen Nordhausen wollen die Rechtspopulisten ihr drittes bedeutendes kommunales Amt holen, am Ende gewinnt aber der Amtsinhaber. Doch bei vielen Menschen verdrängen neue Sorgen die Erleichterung, denn bald steht schon die nächste Stichwahl an.

Jubel, langer Applaus, Umarmungen: Nach dem Scheitern des AfD-Kandidaten Jörg Prophet bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen haben sich Bürger und Politiker erleichtert gezeigt. Nach Ansicht des Historikers und Buchenwaldgedenkstättenleiters Jens-Christian Wagner gibt es dennoch Grund zur Sorge. "In Nordhausen ist erst mal die Gefahr gebannt, dass es einen extrem rechten Oberbürgermeister gibt", sagte Wagner. Zugleich hätten aber mehr als 45 Prozent jemanden gewählt, "der ein geschlossenes geschichtsrevisionistisches Weltbild vertritt", sagte Wagner. Das sei Grund zur Besorgnis.

Politik 24.09.23

Entscheidung in Thüringen Wählt Nordhausen den ersten AfD-Oberbürgermeister?

In Nordhausen hatte sich am Sonntag bei einer Stichwahl Amtsinhaber Kai Buchmann (parteilos) mit 54,9 Prozent der Stimmen gegen den AfD-Politiker Jörg Prophet durchgesetzt, der auf 45,1 Prozent kam. Allerdings könnte sich für die AfD schon in zwei Wochen eine weitere Chance auf ein Oberbürgermeisteramt ergeben: Bei einem ersten Wahldurchgang zum neuen Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen in Sachsen-Anhalt bekam am Sonntag der AfD-Kandidat Henning Dornack die meisten Stimmen - 33,8 Prozent. Amtsinhaber Armin Schenk von der CDU erhielt 29,1. Beide müssen am 8. Oktober zur Stichwahl antreten.

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, die Grüne Katrin Göring-Eckardt, schrieb bei X, vormals Twitter, der Sieg Buchmanns in Nordhausen sei eine gute Nachricht, auch wenn 45,1 Prozent "für den Kandidaten einer rechtsextremen Partei wirklich bestürzend sind". Sie betonte aber auch: "Der Ausgang der heutigen Wahl zeigt, wie schwer der Kampf für unsere Demokratie ist, wie hart wir um demokratische Mehrheiten ringen müssen." Göring-Eckardt stammt aus Thüringen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, schrieb ebenfalls bei X: "Auf Demokratinnen und Demokraten kommt es an, die müssen zusammenstehen."

Wahl zwischen "Not und Elend"

In Nordhausen galt die Ausgangslage im Vorfeld als äußerst schwierig: Gegen Buchmann läuft ein Disziplinarverfahren, zwischenzeitlich war er wegen Mobbingvorwürfen suspendiert worden, bis dies ein Gericht wieder aufhob. Prophet dagegen war nach dem ersten Wahldurchgang als klarer Favorit gehandelt worden. Bürger sprachen noch am Wahltag davon, die Wahl zwischen "Not und Elend" zu haben.

Gedenkstättenleiter Wagner sagte, das Signal dieses Wahlergebnisses sei, dass es eine Zivilgesellschaft schaffen könne, "einen rechtsextremen Geschichtsrevisionisten in die Schranken zu weisen". Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft und beobachtet. Im Vorfeld der Wahl war bekannt geworden, dass Prophet mit geschichtsrevisionistischen Texten aufgefallen war. Auch der Thüringer Verfassungsschutz hatte einen seiner Blog-Texte, in dem er die "Opfer von Dresden 1945" betrauerte, als Beispiel für die "geschichtsrevisionistische Agenda" der AfD angeführt. Nordhausen hat rund 42.000 Einwohner.