Minister lädt zum Gipfel Altmaier geht Endlagersuche an
29.09.2012, 08:18 Uhr
Kann Peter Altmaier in der schwierigen Frage einen Konsens herstellen?
(Foto: dapd)
Jetzt sollen alle an einen Tisch: Umweltminister Altmaier bläst zur großen Endlagersuche. In Gesprächen mit Ländern und Fraktionen will er sich auf ein Verfahren dafür einigen. In den kommenden Tagen gehen die Einladungen raus, verhandelt werden soll dann Mitte Oktober.
In die Verhandlungen über die Suche nach einem Atommüll-Endlager kommt nach fast einem Jahr Bewegung. Mitte Oktober will Bundesumweltminister Peter Altmaier Ministerpräsidenten der Länder und Vertreter der Bundestagsfraktionen zu einem Spitzengespräch laden, wie der CDU-Mann der "Süddeutschen Zeitung" sagte.
"In den Herbstferien werde ich die notwendigen Gespräche führen. Ich gehe davon aus, dass es inzwischen überall Bereitschaft zur Bewegung gibt." Alle Beteiligten müssten letztlich über ihren Schatten springen. Ein konkreter Termin werde erst im Rahmen dieser Sondierungen festgelegt.
Wer hat den Hut auf?
"Dann wird es auch einen Vorschlag in der Sache geben, von dem ich überzeugt bin, dass er konsensfähig ist", sagte Altmaier. Über seine Haltung und die Aussichten auf Verhandlungserfolge in einzelnen Streitpunkten äußerte sich Altmaier nicht. Als besonders umstritten gilt unter anderem, welche Behörde für die Endlagersuche zuständig sein soll.
Die Gespräche zwischen Bund und Ländern über eine neue Endlagersuche dauern schon seit fast einem Jahr, sie sollen den Weg freimachen für ein gänzlich neues Verfahren. Erstmals würde so bundesweit nach Alternativen zum umstrittenen Salzstock Gorleben gesucht.
Im April standen die Verhandlungen schon einmal kurz vor dem Abschluss, doch die Wahl in Nordrhein-Westfalen vereitelte den Durchbruch. Kurz darauf verlor der dortige CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen das Amt des Bundesumweltministers. Röttgens Nachfolger Altmaier war zuletzt in die Kritik geraten. Mehreren Ankündigungen, die Gespräche abzuschließen, waren keine sichtbaren Taten gefolgt. Nun will Altmaier die nächsten zwei Wochen nutzen, um den Gipfel vorzubereiten.
Quelle: ntv.de, dpa/AFP