Politik

Defizit der Kommunen sinkt Aufschwung kommt in Ländern an

Die Steuereinnahmen sprudeln und verbessern die Lage der kommunalen Kassen. Weil die Einnahmen der Länder stärker steigen als die Ausgaben, verringert sich das Defizit der Gemeinden im ersten Halbjahr 2011. Vor allem trägt die Gewerbesteuer dazu bei.

Mit steigenden Gewerbesteuereinnahmen kann auch Pforzheim seine immensen Verluste wieder auffangen.

Mit steigenden Gewerbesteuereinnahmen kann auch Pforzheim seine immensen Verluste wieder auffangen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Der wirtschaftliche Aufschwung ist in den kommunalen Kassen angekommen. Wegen deutlich gestiegener Einnahmen und einer moderaten Steigerung der Ausgaben hat sich das Defizit der Gemeinden im ersten Halbjahr 2011 verringert – es beträgt nun 4,8 Milliarden Euro. Das waren nach Mitteilung des Statistischen Bundesamts 3,5 Milliarden Euro weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum.

Vor allem die Gewerbesteuer trug dazu bei: In den ersten sechs Monaten kassierten die Gemeinden aus dieser Quelle 16,7 Milliarden Euro, ein Plus von fast 20 Prozent. Die gute Wirtschaftslage mit positiver Stimmung auf dem Arbeitsmarkt schlägt sich auch in den Ausgaben für soziale Leistungen nieder. Sie erhöhten sich nur leicht um 1,1 Prozent auf 21,4 Milliarden Euro.

Insgesamt flossen 86,3 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen, 7,4 Prozent mehr als im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres. Hauptposten sind die Steuereinnahmen, die zusammen um 12,8 Prozent auf 29,7 Milliarden stiegen - außer Gewerbesteuer unter anderem Anteile an der Einkommens- und Grundsteuer.

Bundesfinanzminister Schäuble wird die Nachricht gerne hören.

Bundesfinanzminister Schäuble wird die Nachricht gerne hören.

(Foto: dpa)

Aus den sogenannten Schlüsselzuweisungen der Länder bekamen die Gemeinden knapp 13,8 Milliarden Euro, fünf Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Auch die Gebühreneinnahmen stiegen, und zwar um 4,4 Prozent auf 11,1 Milliarden Euro.

Die Ausgaben erhöhten sich um 2,7 Prozent auf 91,1 Milliarden Euro. Größter Posten sind die Personalausgaben, die um 2,6 Prozent auf 23,7 Milliarden Euro wuchsen.

Quelle: ntv.de, dpa

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