Nur mehr Geburten und eine bessere Schulbildung der Kinder sichern nach einer Wirtschaftsstudie in der EU dauerhaft Wachstum und Wohlstand. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und EU-Kommissar Günter Verheugen unterstrichen gemeinsam bei der Vorstellung der Studie in Berlin: "Bei der Bildung müssen wir künftig um so viel besser werden, wie wir weniger werden."

Die im Auftrag ihres Ministeriums vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) erstellte Modellrechnung vergleicht Wachstumschancen in Deutschland, der EU und den USA. Danach kann allein eine gute Familienpolitik das wirtschaftliche Wachstum eines Landes um 0,5 Prozentpunkte pro Jahr anheben. Familienfreundliche Maßnahmen des Staates und der Wirtschaft könnten jährlich eine volkswirtschaftliche Rendite im dreistelligen Milliardenbereich erbringen.

Die Einführung des Elterngeldes, der Ausbau der Kinderbetreuung, die Absetzbarkeit von Betreuungskosten, mehr frühkindliche Bildung, mehr Ganztagsschulen sowie zusätzliche Familien unterstützende Dienstleistungen des Staates werden in der Studie ausdrücklich begrüßt. Als ein Kriterium für mögliches Wachstumspotenzial gilt auch die Frauenerwerbsquote. Dabei liegt Deutschland im EU-Vergleich mit rund 60 Prozent noch im Mittelfeld. Bei Müttern mit Kindern unter drei Jahren sackt die Quote in der Bundesrepublik jedoch auf 20 Prozent ab -während sie in Dänemark mit einem ausgebauten Betreuungsangebot auch in der Kleinkindphase weiter bei 70 Prozent liegt.

Die These der Wirtschaftsforscher: Eine niedrige Geburtenrate und ein schrumpfendes Potenzial an Erwerbspersonen vergrößern künftig die Wachstumslücke und reduzieren den Wohlstand. Nach der Studie lässt sich jedoch allein durch familienfreundliche Maßnahmen die Geburtenrate in der EU von derzeit 1,5 bis 1015 auf 1,7 Prozent steigern.


Von der Leyen gegen Betreuungsprämie

Die Ministerin bekräftigte zugleich ihre Ablehnung einer Kleinkinder-Betreuungsprämie für Mütter, die ihre Kinder zu Hause erziehen. Eine solche Prämie wird vor allem aus der CSU verlangt. Sie fühle sich zwar an die Koalitionsabsprache gebunden, dass es von 2013 an eine solche Zahlung geben soll. Es sei aber nicht festgelegt, wie hoch diese Zahlung künftig sein soll und wer sie finanzieren wird, sagte von der Leyen. "Die Forderung nach einem Betreuungsgeld kam für mich überraschend", räumte die Ministerin ein. Man müsse aber nun die politischen Mehrheiten für das schaffen, was konkret vereinbart sei.

Die Ministerin lehnte zugleich Forderungen nach einer Reform des Ehegatten-Splittings noch in dieser Wahlperiode ab. Eine völlige Abschaffung der Steuervorteile für Eheleute komme ohnehin aus Verfassungsgründen nicht in Frage. Sie warnte davor, sich wegen einer möglichen "marginalen Verschiebung" bei der Steuerlast von Ehepaaren zu verzetteln und dabei die vorrangigen familienpolitpolitischen Ziele, wie ein besseres Betreuungsangebot, aus den Augen zu verlieren. Die Aufwendungen des Staates für das Ehegattensplitting würden künftig ohnehin umso geringer ausfallen, je mehr sich auch in Deutschland Beruf und Familie vereinbaren ließen. Viele Paare wollten Kinder und Beruf. Dies gelte auch für die gut ausgebildeten jungen Frauen, sagte von der Leyen.