Nach Transrapid-Entscheidung Bayern stinksauer
24.02.2002, 11:26 UhrBayern will die Verteilung der Fördermittel für den Transrapid nicht akzeptieren. Das kündigte Verkehrsminister Otto Wiesheu (CSU) an. Die Entscheidung über die Aufteilung der Bundesmittel für die geplanten Magnetbahnstrecken in Nordrhein-Westfalen und Bayern hatte Bundesverkehrminister Kurt Bodewig (SPD) am Samstag bekannt gegeben.
Wiesheu kritisierte die Verteilung als "sachlich falsch, ungerecht und unangemessen". "Hier hat offensichtlich die Parteipolitik und nicht die Sachargumentation den Ausschlag gegeben." Er verlangte einen Obergutachter zur Prüfung und Bewertung der vorliegenden Gutachten.
Für den Metrorapid zwischen Dortmund und Düsseldorf erhält NRW vom Bund 1,7 Milliarden Euro. Für die Strecke zwischen Münchner Flughafen und Hauptbahnhof werden 550 Millionen Euro gezahlt. Nach Ansicht Wiesheus hätte Bayern 767 Millionen erhalten müssen. Die Verteilung der Gelder entsprach einem bereits auf Arbeitsebene der rot-grünen Koalition erarbeiteten Vorschlag.
Sowohl Bayern als auch Nordrhein-Westfalen hatten einen Großteil der Bundesmittel für sich beansprucht. Der Metrorapid von Düsseldorf nach Dortmund ist mit 78 Kilometern fast doppelt so lang wie die Strecke München-Flughafen mit 36 Kilometern.
Die Investitionskosten sollen gespeist werden aus Bundeszuschüssen, Landesfinanzierung und erwarteten Einnahmeüberschüssen beim Betrieb des Transrapids. Diese liegen in Bayern höher, da für den Transrapid dort ein gesonderter Fahrpreis verlangt werden soll. Bodewig teilte seinen Zuschuss so auf, dass die Länder jeweils für die Hälfte der Investitionskosten selbst verantwortlich sind. Die Bundeszuschüsse müssen noch vom Parlament genehmigt werden.
Quelle: ntv.de