Das hat Europa jetzt davonBeleidigter Trump stürzt die Welt in die Krise
Ein Kommentar von Roland Peters, New York
Der beleidigte Präsident: Kein Nobelpreis für Donald Trump heißt offenbar keine Gnade für Grönland. In der Welt des neuen Imperiums geht es um Befindlichkeiten statt Regeln. Mehr Frieden wird das kaum bringen. Auch nicht in Europa.
Fast 80 Jahre lang galt: Wer sich als Staat den Zielen der USA und ihrer globalen Dominanz verschreibt, wird abgesichert - und kann unter verlässlichen internationalen Regeln seinen Wohlstand mehren und seine Demokratie sichern. Das ist vorbei. Stattdessen bestimmen drei Dinge die neue Außenpolitik der USA, in der sich Russland, China und die USA die Welt in Einflusssphären aufteilen könnten: Donald Trumps Ego, seine Mafiamethoden und sein Trauma, dass ihn jemand übervorteilen könnte.
Trump sagte es der "New York Times" kurz nach dem Jahreswechsel: Seine eigene "Moralität" stehe über dem Völkerrecht. "Ich brauche kein internationales Recht", sagte er. "Ich will niemandem schaden."
Als sogenannter Souveränist, der keine Grenzen seiner Macht akzeptiert, zwingt Trump die Welt mit ihm hundert Jahre zurück in die Vergangenheit und tritt die zivilisatorische Errungenschaft gemeinsamer globaler Regeln in die Mülltonne. Wie verblendet von sich selbst oder machthungrig oder beides muss man sein? Trump spricht von "Frieden durch Stärke". Richtiger ist Krise durch Unberechenbarkeit. Wie im Konflikt um Grönland, das Trump annektieren möchte.
Hastig anberaumte Treffen beim Weltwirtschaftsforum in Davos sollen die Lage entschärfen. Doch nachvollziehbare diplomatische Logik steht Trumps Vorstellungen im Weg. Mal redet er dem russischen Machthaber Wladimir Putin das Wort. Dann stellt er Russland plötzlich als Feind dar, vor dem er Grönland schützen will, weil die Europäer das angeblich nicht können. Zugleich lädt er Putin zusammen mit dem belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko zu seinem "Friedensrat" ein, für den er nach einer dreijährigen Schnuppermitgliedschaft Geld sehen will. Das letzte Wort bei seiner Alternative zu den Vereinten Nationen möchte er selbst haben. Die UN hätten ihm nie bei seinen Friedensbemühungen geholfen, beklagte sich Trump am Dienstag.
Was Grönland betrifft, könnte man auch schreiben: Ein beleidigter Staatschef, der sich ungerecht behandelt fühlt, stürzt die Welt in die Krise. Denn an den norwegischen Ministerpräsidenten schrieb Trump, er müsse nicht mehr ständig nach Frieden streben, da er ja auch keinen Nobelpreis bekommen habe. Außerdem gebe es "keine Dokumente" über Dänemarks Anspruch auf Grönland, es sei "nur mal ein Boot dort vor hunderten Jahren gelandet, und wir hatten auch Boote, die dort anlegten". Wenn das als Argument gelten würde, dürfte es die USA nicht geben - zumindest nicht in Besitz der Nachkommen europäischer Einwanderer, sondern ihrer indigenen Völker. In einer Welt ohne Regeln biegt die "Moralität" des Präsidenten jedoch alles zum validen Argument zurecht.
Gesetz des Dschungels
Es ist bezeichnend, dass sich ausgerechnet China beim Weltwirtschaftsforum als vernünftiger Verteidiger der internationalen Ordnung präsentiert: "Die Alleingänge und Handelsabkommen bestimmter Länder" verletzten die Grundlagen und Regeln der Welthandelsorganisation, monierte Vizepremierminister He Lifeng. Die Welt solle nicht zurückfallen "in das Gesetz des Dschungels, wo die Starken die Schwachen unterdrücken".
Theoretisch ist in einem solchen Dschungel alles eine Frage der Stärke: Handelswege, Luftraum, Ressourcen, Territorium. Trump veröffentlichte in der Nacht zu Dienstag ein mit KI erstelltes Bild, auf dem europäische Staats- und Regierungschefs um seinen Schreibtisch sitzen, dahinter eine Karte der westlichen Hemisphäre, mit Kanada, Venezuela und Grönland in den Farben der US-Flagge. Trump treibt das Prinzip der Rücksichtlosigkeit auf die Spitze, denn wer die Macht hat, anderen zu schaden, hat auch Macht in diplomatischen Verhandlungen. Dann hat ein Land, um es mit Trumps Worten gegenüber dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu sagen, alle Karten in der Hand.
Zuhause sind die Umfragewerte für Trump schlecht, die Zustimmung für seine außenpolitischen Abenteuer gering. Weniger Sozialleistungen und Zölle, die zu 96 Prozent von der breiten Bevölkerung als verdeckte Steuern gezahlt werden, um die Kosten der Steuersenkungen für Reiche abzufedern. Ob das wirklich "America First" ist, fragen sich in den USA nicht wenige. Doch der Präsident hat vorgesorgt, beansprucht so viel Macht für sich, dass ihn auch ein Mehrheitsverlust im Kongress nach den Wahlen im November wohl nur eingeschränkt in die Schranken weisen könnte.
Schon jetzt regiert Trump vor allem mit Dekreten im Inneren und international nach dem Handstreichprinzip. Er behauptet, er sei ein Friedensbringer und internationale Regeln stünden nur im Weg. Die Geschichte erzählt etwas anderes. Vor dem Zweiten Weltkrieg waren bewaffnete Konflikte zwischen Großmächten üblich, weil die geografische Aufteilung der Welt eben nicht geregelt war. Auch im Kalten Krieg gab es vor allem dort Konflikte und Kriege, wo die Machtverhältnisse unklar waren.
Europa versucht zu retten, was zu retten ist
Internationale Partner und Verbündete hatten eigentlich gedacht, sie hätten einen Weg gefunden, wie Trump zu beschwichtigen ist. Ihm möglichst vergoldete Geschenke machen, ihn karikaturesk loben und damit sein Ego streicheln - und kurz vor wichtigen diplomatischen Gesprächen im Weißen Haus anrufen, wenn möglich nach Putin. Nato-Generalsekretär Mark Rutte versucht es auch in der aktuellen Krise mit Unterwürfigkeit. Bundeskanzler Friedrich Merz agiert höchst vorsichtig. Er will Trump so lange wie möglich im Boot halten, weil es für Europa und für die Ukraine sonst eng wird.
Europa versucht zu retten, was zu retten ist. Dem Kontinent bleibt auch nichts anderes übrig, wenn ein US-Präsident diplomatisch Amok läuft, weil er sich nicht wertgeschätzt fühlt. Allerdings hat das bisherige Appeasement nur sehr bedingt geholfen. Was wird Trump in den kommenden drei Jahren seiner Amtszeit noch einfallen? Was passiert mit Panama? Mit Kanada? Trump ist 79 Jahre alt. Will er seine Vision eines Imperiums von seinen Gnaden zur Realität machen, muss er sich beeilen. Europa und der ferne Krieg in der Ukraine stören da nur.
Wenn er über Handel und Zölle spricht, über Sicherheit und die Nato, geht es immer auch ums Geld. Aber, wie es ein Autor des Magazins "The Atlantic" schreibt: "Wenn die Amerikaner dachten, die Verteidigung der liberalen Weltordnung sei zu teuer, dann sollen sie erst einmal abwarten, bis sie für das bezahlen müssen, was als Nächstes kommt." Trumps Größenwahn verwandle die Vereinigten Staaten von einer internationalen Führungsmacht in einen internationalen Paria, worunter die US-Bevölkerung noch jahrelang leiden werde.
Neubewaffnung allerorten
US-Medien erwarten eine Neubewaffnung der Bundesrepublik im Herzen Europas, wie nie seit dem Untergang Nazi-Deutschlands. Zugleich arbeitet Washington daran, Europa auseinanderzutreiben. Es steht sogar in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA: Unter Trump sind Kräfte wie die AfD die Partner der USA. Mit ihnen ist es einfacher, Europa zu zersplittern und in die Unterwürfigkeit zu zwingen. Vor Trump hatte die europäische Integration Kriegsgefahren entschärft und es zum verlässlichen Partner gemacht.
Sollte Europa dem Beispiel Trumps folgen, könnte es hässlich werden. Man muss nur an Frankreich und dessen Atomwaffen denken: Wer weiß, wie eine mögliche nationalistische Regierung damit umgehen würde. Polen hat sein Militär bereits deutlich vergrößert und will es weiterhin ausbauen; zu traumatisch ist die Vergangenheit, in der Warschau zwischen Russland und Deutschland aufgerieben wurde. In Asien wird sich Japan überlegen müssen, wie es sich gegen China behaupten kann, wenn die USA als Sicherheitsgarant ausfallen. Nicht zu reden von Taiwan, das zumindest den Vorteil hat, dass die dortige Chipindustrie im strategischen Interesse der Vereinigten Staaten ist.
Seit einem Jahr terrorisiert Trump die Welt und behauptet, er zeige mit seinen Alleingängen und Drohungen Stärke und mache die USA mächtiger und respektierter. Das Gegenteil ist der Fall.
Am Dienstag, kurz vor Trumps Abflug nach Davos, wo die Staats- und Regierungschefs mit ihm über Grönland reden wollen, fragte eine Journalistin den Präsidenten, wie weit er gehen würde, um die Arktisinsel zu annektieren. "Sie werden es herausfinden", blaffte er.