Politik

Nach Chaos am Sonntag Berliner Landeswahlleiterin gibt Amt ab

92cf35cc531777afcfb0f22193e33796.jpg

Petra Michaelis zieht Konsequenzen aus dem Chaos am Sonntag.

(Foto: dpa)

Fehlende oder falsche Stimmzettel, lange Wartezeiten, Stimmabgaben nach 18 Uhr: Die chaotische Wahl am Sonntag in Berlin macht bundesweit Schlagzeilen. Nun zieht Landeswahlleiterin Michaelis die Konsequenzen. Der Umfang der Probleme ist noch nicht überschaubar.

Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat ihr Amt drei Tage nach zahlreichen Pannen bei den Wahlen in Berlin zur Verfügung gestellt. "Ich übernehme die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung am 26.09.2021", teilte sie mit. "Ich bitte den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen."

Die Kritik an der Landeswahlleitung war zuletzt deutlich lauter geworden. Der Druck auf Michaelis, die sich am Dienstagabend erstmals für die Wahlpannen entschuldigt hatte, war gewachsen. In Berlin war es am Sonntag nicht nur zu langen Schlangen vor Wahllokalen gekommen. Wählerinnen und Wähler mussten zum Teil bis deutlich nach 18 Uhr warten, um ihre Stimmen abzugeben. Zu dem Zeitpunkt sollten die Wahllokale eigentlich schon geschlossen sein. In manchen Bezirken fehlten außerdem Wahlscheine. Kritiker sprachen von Wahlchaos in Berlin.

Neben der Bundestagswahl wurden in Berlin am Sonntag auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksvertretungen neu gewählt. Außerdem stimmten die Berlinerinnen und Berliner über einen Volksentscheid ab. Die Landeswahlleitung hatte erklärt, es habe nach ersten Einschätzungen wohl in etwa 100 der 2257 Berliner Wahllokale Schwierigkeiten gegeben. Man habe aber genug Stimmzettel vorbereitet, rund 110 bis 120 Prozent des Bedarfs. Eine vollständige Aufklärung der Probleme werde bis nächste Woche dauern. Eine Anfechtung der Wahl ist erst nach Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 14. Oktober möglich.

Probleme bei Erststimmen in Bremer Wahllokal

Wie nun bekannt wurde, haben falsche Stimmzettel bei der Bundestagswahl in einem Bremer Wahllokal dazu geführt, dass fast alle der abgegebenen Erststimmen ungültig sind. Wie die Landeswahlleitung online bekannt gab, waren im Stadtteil Seehausen 401 von 409 Stimmen ungültig - das sind 98 Prozent. Ursache ist, dass fast alle Wählerinnen und Wähler in Seehausen Unterlagen für den Wahlkreis 54 Bremen I erhielten. Richtig wären aber die Unterlagen für den Wahlkreis 55 Bremen II - Bremerhaven gewesen.

Mehr zum Thema

Nach Angaben der Landeswahlleitung wurden dem Wahlbezirk Seehausen insgesamt zwölf Kartons mit Wahlunterlagen geschickt. In elf davon waren falsche Unterlagen, wie Jutta Grazianski aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleitung sagte. Nach den bisherigen Erkenntnissen seien nur in einem Karton die richtigen Stimmzettel gewesen.

"Wir vermuten, dass nur dieser kontrolliert wurde und dann in die anderen nicht mehr reingeschaut worden ist", sagte Grazianski. Ihr zufolge hätten die Kartons vor dem Verschicken und beim Auspacken auf Richtigkeit kontrolliert werden müssen. Das Wahlamt habe die falschen Kartons geschickt, der Wahlvorstand vor Ort nicht alle Kartons geprüft. So sei der Fehler niemandem aufgefallen. Auswirkungen auf die Direktmandate hat die Panne nicht. "Es ist nicht mandatsrelevant", sagte Grazianski. Bei den Zweitstimmen in Bremen-Seehausen gab es indes keine Probleme - dort waren 99 Prozent der abgegebenen Stimmen gültig.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen