Politik

Regierungschef für Italien Berlusconi will noch mal

Berlusconi erklärte einst, immer zu können, wenn er gerufen würde.

Berlusconi erklärte einst, immer zu können, wenn er gerufen würde.

(Foto: REUTERS)

Geht der skandalumwitterte Berlusconi doch wieder ins Rennen? Seiner Partei zufolge soll er als Spitzenkandidat 2013 antreten. Das Mandat des vom Parlament eingesetzten - und nicht gewählten - Ministerpräsidenten Monti endet 2013. Die Zustimmung für ihn und seine Sparpolitik sinkt beständig. Das führt zu Vertrauensverlust an den Finanzmärkten.

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will bei den Wahlen im kommenden Jahr wieder antreten. "Ja, Berlusconi ist der Kandidat für den Ministerpräsidenten", sagte der Fraktionsvorsitzende von Berlusconis Partei PDL, Fabrizio Cicchito, nach einem Treffen der Parteiführung in Berlusconis Wohnsitz in Rom.

Ausschlaggebend dafür könnten Umfragen sein, wonach seine PDL ("Volk der Freiheit") eine klare Niederlage zu erwarten hätte, sollte sie bei den Parlamentswahlen im Frühjahr 2013 nicht mit Berlusconi als Spitzenkandidat antreten. Vorwahlen, um einen Kandidaten der PDL zu küren, fänden somit nicht statt.

Montis Mandat läuft im kommenden Jahr aus.

Montis Mandat läuft im kommenden Jahr aus.

(Foto: AP)

Der 75-jährige Berlusconi hatte jüngst selbst einige Hinweise auf seine Rückkehr auf die politische Bühne gegeben. Der Medienunternehmer, der die Politik in dem südeuropäischen Land in den vergangenen 20 Jahren weitgehend mitbestimmte, musste sich Ende 2011 zurückziehen. Seitdem ist der Technokrat Mario Monti Regierungschef. Zuletzt schwanden aber die Zustimmungswerte für ihn und seine Sparpolitik. Zudem kämpft Italien mit einem Vertrauensverlust an den Finanzmärkten. Die Refinanzierungskosten sind fast wieder auf den Stand gefallen, den sie bei Berlusconis Rücktritt hatten.

Italien war am "Rand der Erniedrigung"

Dass der Druck auf Italien bei den Staatsanleihen wieder gestiegen ist, führte mancher Marktexperten auf die Ungewissheit darüber zurück, ob die Regierung nach Monti im nächsten Jahr an dessen harten Spar- und Reformbemühungen festhält.

In diese Richtung schienen auch die Äußerungen Montis zu gehen. Berlusconi sei kurz vor seinem Rücktritt auf dem EU-Gipfel im November in Cannes einem Druck ausgesetzt gewesen, "der nahe einer Erniedrigung war", sagte Monti in Rom. Der Versuch, Italien in der Finanzkrise einen Teil seiner Souveränität zu nehmen, sei eine "unangenehme Situation" gewesen. Der eingesetzte - und damit nicht gewählte - Monti hatte deutlich gemacht, dass sein Mandat 2013 endet.

Quelle: ntv.de, dpa/rts

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen