Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat vor Anschlägen der radikal-islamischen El-Kaida in Deutschland gewarnt. "Deutschland steht im Zielspektrum des islamistischen Terrors", sagte er der "Bild am Sonntag". "Sicherheitsexperten national wie international sagen: In der Führung von El-Kaida ist die Entscheidung getroffen worden, Anschläge gegen Deutschland vorzubreiten."

Schäuble bezweifelt allerdings, dass Online-Durchsuchungen auf der zulässigen Grundlage die Pläne von Terrorgruppen wie der Hamburger Zelle um Mohammed Atta vor dem 11. September 2001 hätten verhindern können. "Genaueres über die Gruppe wussten die Sicherheitsbehörden erst hinterher. Und ohne sehr konkrete Anhaltspunkte für eine drohende schwere Gefahr sind Online-Durchsuchungen ja nicht zulässig."

Die Debatte um Online-Durchsuchungen nannte Schäuble "teilweise verleumderisch". "Es entstand der Eindruck, der Staat wolle Computer flächendeckend ausspähen." Diese Ängste seien unbegründet. "Es geht um höchstens zehn Fälle im Jahr."

Bereits Anfang Februar hatte das Bundesinnenministerium berichtet, bei den Führern im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet sei die Entscheidung gefallen, in Deutschland Anschläge zu verüben. Staatssekretär August Hanning nannte die Signale sind deutlich, "dass wir immer mehr in den Fokus gerückt sind". So sei die Anwerbung möglicher Terroristen forciert worden. Es gebe die Sorge, dass künftig nicht mehr jede Operation verhindert werden könne.

BKA-Vize Bernhard Falk sagte der "Welt": "Die El Kaida hat ihre operativen Fähigkeiten in den unzulänglichen Stammesgebieten Afghanistans nach Beeinträchtigungen durch den US-geführten Feldzug wiedererlangt. Dort ist die Grundsatzentscheidung gefallen, in Deutschland Anschläge zu verüben."