Ein Problem jagt das nächsteBraucht Deutschland die Bombe?
Von Volker Petersen
Seit Russland Krieg gegen die Ukraine führt und US-Präsident Trump die Nato demoliert, stellen sich unangenehme Fragen. Zum Beispiel nach einer deutschen Atombombe. Das wäre schwieriger, als es auf den ersten Blick aussieht.
Russlands Präsident Wladimir Putin lässt die Drohung immer mal wieder einfließen. Mal erwähnt er die eigenen Atomwaffen nur, mal feuert er Trägerraketen wie die Oreshnik auf die Ukraine. Zu Beginn des Krieges gegen das Nachbarland kündigte er an, Russland werde sich mit Atomwaffen verteidigen, wenn es angegriffen werde. Für weitaus massivere Drohungen hat er seinen Lautsprecher Dmitri Medwedew.
In Europa, vor allem in Deutschland, griff nach jeder dieser mehr oder wenigen subtilen Drohungen Nervosität um sich. Doch es gab immer die mit den stählernen Nerven, die cool blieben und sagten: Das wird er nicht tun. Wir sind ja in der Nato. Wir stehen unter dem Schutz der Amerikaner. Nicht einmal Putin wird das Risiko gegenseitiger nuklearer Vernichtung eingehen.
Aber spätestens seit in den USA wieder Donald Trump Präsident ist und allerspätestens seit seinen Grönland-Drohungen ist das selbstbewusste Vertrauen in den Schutz durch die Amerikaner Ernüchterung gewichen. Noch stehen die Amerikaner zum Bündnis und es gibt etliche Verträge, Papiere, Erklärungen, die den gegenseitigen Schutz garantieren. Aber wenn Trump morgen seine Meinung ändert, wäre das nichts als bedrucktes Papier.
Alte Frage stellt sich neu
Und so stellt sich auch hierzulande die Frage: Braucht Deutschland jetzt auch eigene Atomwaffen?
Doch schon diese Frage gibt eine klare Richtung vor. Man könnte sie auch anders stellen: Wie kann Deutschland atomaren Schutz sicherstellen? Da wäre die deutsche Atombombe nur eine Option - und keine gute. Es gäbe etliche rechtliche, technische, finanzielle und politische Hürden.
So hat Deutschland sich mehrfach völkerrechtlich verpflichtet, auf Atomwaffen zu verzichten. Es hat den Nichtverbreitungsvertrag oder Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet. Den habe bislang nur Nordkorea verlassen, sagt der Politikwissenschaftler Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr in München ntv.de. Auch im Zwei-plus-vier-Vertrag zur Wiedervereinigung verpflichtete sich Deutschland, übrigens auch gegenüber der Sowjetunion und damit auch Russland, keine eigenen nuklearen Raketen oder Bomben anzustreben. Auch gegenüber der Nato ging Deutschland diese Selbstverpflichtung ein.
Natürlich könnte Deutschland aus diesen Verträgen aussteigen. Aber das hätte politische Folgen - und könnte eine neue Welle an atomarer Aufrüstung auslösen. Auch andere Staaten könnten dem Beispiel folgen. Vielleicht die Türkei? Saudi-Arabien? Südkorea? Sauer hält das für möglich. Denn das ist einer der Vorteile der Nato, die oft übersehen werden: Sie hat auch dazu geführt, die Zahl der Atommächte überschaubar zu halten.
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel schätzte im vergangenen Jahr in der "Bild"-Zeitung, es würde zehn Jahre dauern, bis Deutschland ein Atomprogramm aufgestellt hätte. Denn es wäre nicht damit getan, Uran anzureichern und einen Sprengsatz zu bauen. "Oft herrscht der Irrglaube vor, man bräuchte nur ein paar Sprengköpfe, und damit sei dann Abschreckung quasi automatisch hergestellt", sagt Tobias Bunde von der Münchener Sicherheitskonferenz im Interview mit ntv.de.
Sprengköpfe wären erst der Anfang
Man bräuchte auch Trägersysteme, also Raketen, die die Sprengköpfe tragen könnten. Man bräuchte U-Boote, die sie abfeuern können. So wie sie auch Amerikaner, Russen, Franzosen und Briten haben. Der Vorteil: Sie lassen sich nicht so leicht ausschalten wie stationäre Abschussrampen. Zweitschlagfähigkeit nennt sich das, ein wieder aktuell gewordener Begriff aus dem Kalten Krieg. Das kostet zig Milliarden Euro.
Experte Sauer rechnet außerdem damit, dass in der Zeit des Aufbaus andere Staaten versuchen könnten, das Programm zu sabotieren. Das würde die Kosten erhöhen und den Aufbau weiter verzögern. Sauer zufolge müsste Deutschland auch einen Atomtest durchführen, um außerhalb des Nichtverbreitungsvertrags als Nuklearstaat zu gelten. Die Bundeswehr müsste ihre Doktrin ändern.
"Kurz gesagt: Die politischen und völkerrechtlichen Kosten sowie die sicherheitspolitischen Risiken eines deutschen Nuklearwaffenprogramms wären immens", so Sauer. "Mit dem Ruf nach der 'deutschen Bombe' wäre ich aktuell ganz, ganz vorsichtig."
Eine Mehrheit gibt es dafür in Deutschland ohnehin nicht, wie kürzlich eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv zeigte. Neitzel hält es für "politischen Selbstmord", wenn die Bundesregierung anfinge, darüber zu sprechen.
Kann Frankreich einspringen?
Daher deuten viele Experten auf Frankreich und Großbritannien, die beiden europäischen Atommächte. Können die nicht Europa beschützen? Sauer sieht beispielsweise die Zeit für eine "europäische Verteidigungsunion mit integrierten Kommandostrukturen und Nuklearwaffen" gekommen. Doch auch das ist leichter gesagt als getan. Frankreich hat beispielsweise gar keine taktischen Atomwaffen, die über eine geringere Sprengkraft verfügen und gegen größere Truppenverbände eingesetzt werden könnten.
Die Frage wäre auch, ob ein französischer Präsident jemals die Kommandogewalt abgeben würde. Und was wäre, wenn Marine Le Pen in Frankreich Präsidentin würde? Gäbe es dann noch ausreichend gegenseitiges Vertrauen? Und wäre das dann der Punkt, an dem Deutschland doch eigene Atomwaffen, zumindest die kleineren, taktischen Bomben anstrebt?
Darüber denken Fachleute in einem neuen Papier der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) nach. So könnte die deutsche Debatte an Fahrt aufnehmen, wenn Russland den Krieg gegen die Ukraine gewinnen könnte, die USA sich zurückzögen und Frankreich unter Le Pen als Partner ausschiede, heißt es dort.
Faktor Marine Le Pen
Auch Neitzel sprach im vergangenen Jahr darüber. "Ich glaube nicht, dass wir ohne eine Präsidentin Le Pen in eine Situation kommen, wo der Druck groß genug ist." Aber: "Wenn wir eine Präsidentin Le Pen hätten, ist es dann auch zu spät." Es ist kompliziert.
In dem Papier der MSC heißt es, es gebe keine guten Lösungen für Europa, nur solche, die weniger schlecht seien als andere. Auch Tobias Bunde hat daran mitgearbeitet. Im ntv.de-Interview sagt er: "Es ist ohne Frage so, dass Plan A - also die erweiterte nukleare Abschreckung durch die USA - weiterhin die beste Option für Europa wäre".