Entenhäuser, Pornos, Luxusbetten Britische Spesenritter müssen zahlen
04.02.2010, 20:09 UhrGut die Hälfte der britischen Parlamentarier hat zu hohe Spesen vom Staat kassiert, wie ein Untersuchungsbericht enthüllt. Insgesamt müssen die Abgeordneten über eine Million Pfund zurückzahlen. Pikantes Detail: Die wegen einer Affäre mit einem 19-Jährigen in die Schlagzeilen geratene Iris Robinson, Frau des nordirischen Premiers, ließ sich ein sündhaft teures Bett bezahlen.

Schwere Zeiten für die Parlamentarier in London.
(Foto: REUTERS)
Im Zuge des Spesenskandals im britischen Unterhaus werden an die Parlamentarier Rückforderungen in einer Gesamthöhe von mehr als einer Million Pfund gestellt. Der Staat habe den Abgeordneten 1,1 Millionen Pfund - umgerechnet 1,3 Millionen Euro - zu Unrecht erstattet, heißt es in dem lang erwarteten Prüfbericht. Premierminister Gordon Brown, der selbst 12.888 Pfund zurückzahlen musste, würdigte den Bericht als "Schritt nach vorn".
Der ehemalige Regierungsbeamte Thomas Legg hob bei der Vorstellung seines Berichts hervor, die Erstattungsregeln für Zweitwohnsitze von Parlamentariern würden nur für Unterkunftsausgaben gelten, die "für die Ausübung parlamentarischer Pflichten benötigt" würden. Laut seiner Untersuchung stellten mehr als die Hälfte der Abgeordneten unangemessene Forderungen. Ob sie damit geltende Gesetze brachen, war noch nicht klar. Die Staatsanwaltschaft erklärte, mögliche Anklagen würden in den nächsten Tagen bekanntgegeben.
Abgeordnete fühlen sich ungerecht behandelt
Die höchste Rückforderung richtet sich dem Bericht zufolge gegen die Staatssekretärin im Ministerium für Regionalregierungen, Barbara Follett, die mit dem Bestseller-Autor Ken Follett verheiratet ist. Die Labour-Politikerin soll 42.458 Pfund zurückzahlen, die vor allem für Kontrollgänge eines Sicherheitsdiensts im Zweitwohnsitz des Paares anfielen. Außerdem wurde gerügt, dass Follett für die "überzogene" Zahl von sechs Telefonleitungen in dem Haus 4500 Pfund mit dem Staat abgerechnet hatte. Follett erklärte, sie habe die Spesenrechnungen "in gutem Glauben in Übereinstimmung mit den damaligen Regeln" eingereicht.
Infolge der Enthüllungen waren rund ein Dutzend Regierungsmitglieder und zahlreiche Abgeordnete zurückgetreten. Viele Abgeordnete warfen Legg vor, im Nachhinein neue Regeln und Obergrenzen eingeführt zu haben. Premierminister Brown wertete den Bericht hingegen positiv. Browns Sprecher sagte, der Regierungschef sehe darin "einen sehr bedeutenden Schritt nach vorn". Der Regierungschef hatte 12.888 Pfund für Reinigungs- und Gartenarbeit sowie Dekoration unrechtmäßig eingestrichen und später zurückgezahlt.
Der Spesen-Skandal war durch Berichte der Zeitung "Daily Telegraph" im vergangenen Frühjahr ans Licht gekommen. Der konservative Politiker Peter Viggers etwa machte 1600 Pfund für ein Entenhaus in seinem Gartenteich geltend, die damalige Innenministerin Jacqui Smith die Gebühren für Porno-Filme.
Robinson wieder in den Schlagzeilen

Der nächste Skandal für Iris Robinson.
(Foto: picture alliance / dpa)
Iris Robinson, die Ehefrau von Nordirlands Regierungschef Peter Robinson, rechnete laut einem Bericht der Zeitung "Belfast Telegraph" ein 1429 Pfund teures Luxusbett ab. Die 60-jährige Politikerin hatte 2008 eine Affäre mit dem damals 19-jährigen Café-Besitzer Kirk McCambley. Die Liebelei löste in Nordirland ein politisches Erdbeben aus, nachdem bekannt wurde, dass Robinson ihrem jugendlichen Liebhaber Zuschüsse in Höhe von 50. 000 Pfund (56.000 Euro) für die Eröffnung eines Cafés verschaffte.
Ihr Mann nahm nach Bekanntwerden des Skandals eine sechswöchige Auszeit von seinem Amt als Regierungschef, sie selbst trat als Abgeordnete zurück. Nachdem eine interne Untersuchung ihn vom Vorwurf entlastete, von den Machenschaften seiner Frau gewusst zu haben, trat Peter Robinson sein Amt am Mittwoch wieder an.
Quelle: ntv.de, AFP