Politik

Nach Anschlag auf Bali Bundesanwalt will ermitteln

Im Zusammenhang mit den verheerenden Terroranschlägen auf Bali will Generalbundesanwalt Kay Nehm ein Ermittlungsverfahren einleiten. Bei den Anschlägen auf der indonesischen Ferieninsel war auch mindestens eine Deutsche getötet worden. Acht Deutsche werden nach Angaben des Auswärtigen Amts noch vermisst.

Nehms Sprecherin Frauke-Katrin Scheuten teilte mit, die Bundesanwaltschaft werde sich bei der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auf den im Strafgesetzbuch neu geschaffenen Anti-Terror-Paragrafen 129 b stützen. Dieser ermöglicht die Verfolgung ausländischer terroristischer Vereinigungen. Zunächst müsse allerdings eine Ermächtigung des Bundesjustizministeriums eingeholt werden.

Das Bundeskriminalamt (BKA) schickt eine Spezialeinheit zur Identifizierung der Opfer nach Bali. Die Einheit werde so schnell wie möglich abfliegen, sagte ein BKA-Sprecher in Wiesbaden. Die Kommission ist darin geschult, nach Flugzeugabstürzen Tote nach Zahnstatus und Fingerabdrücken zu identifizieren.

Bundeskanzler Gerhard Schröder bot Indonesien Hilfe bei der Suche nach den Tätern an. Der verbrecherische Anschlag habe erneut gezeigt, dass Terror keine Grenzen kenne und dessen Bekämpfung eine globale Aufgabe sei, sagte Regierungssprecher Bela Anda am Montag.

Schröder sprach den Regierungen Indonesiens und Australiens sein Beileid aus. Der Kanzler habe die "Nachricht von den entsetzlichen Mordanschlägen auf Bali mit großer Erschütterung aufgenommen", sagte Anda. Das tief empfundenes Beileid gelte den Opfern und ihren Angehörigen.

Sechs Deutsche ausgeflogen

Von zehn verletzten Deutschen seien sechs von Bali nach Australien geflogen worden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Jeweils zwei der Verletzten stammen aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und jeweils einer aus Rheinland-Pfalz und Bayern. Die Opfer werden in den australischen Städten Darwin und Perth behandelt. Deutsche Konsularbeamte stehen den Angaben zufolge in Kontakt mit den Krankenhäusern und zum Teil auch mit den Opfern. Vier weitere verletzte Deutsche wurden noch auf Bali aus der Behandlung entlassen.

In Abstimmung mit den anderen EU-Staaten verschärfte das Auswärtige Amt seinen Sicherheitshinweis für Indonesien drastisch, sprach aber keine Reisewarnung aus. Das Ministerium empfiehlt "bis auf weiteres, Bali zu meiden". Es rät dringend "zu allerhöchster Wachsamkeit und Vorsicht" auf Bali. Auf nicht zwingend erforderliche Reisen im Lande und den Besuch von Unterhaltungslokalen solle verzichtet werden. Reisewarnungen hat das AA bislang lediglich für etwa zehn Länder, darunter Afghanistan, ausgesprochen.

Quelle: ntv.de

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