Am Ende geht es wohl doch recht schnell. Polen beantragt die Zustimmung Deutschlands, alte MiG-29-Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern zu dürfen. Am späten Nachmittag antwortet Berlin: Die Jets aus alte DDR-Beständen dürfen nach Kiew gehen.

Die Bundesregierung hat Polen die Zustimmung für eine Lieferung von Kampfflugzeugen sowjetischer Bauart an die Ukraine gegeben. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium in Berlin mit, nachdem zuvor mehrere Medien darüber berichtet hatten. Polen will fünf von Deutschland erworbene MiG-29-Jets aus DDR-Altbeständen weitergeben.

Politik 13.04.23

MiG-29 aus DDR-Altbeständen Polen beantragt deutsche Genehmigung von Kampfjet-Lieferung an Ukraine

Polen hatte im März die Lieferung von MiG-29-Kampfflugzeugen sowjetischer Bauart an die Ukraine angekündigt, um das Land im Kampf gegen den russischen Angriff zu unterstützen. Es geht um fünf Jets vom Typ MiG-29 aus alten Beständen der DDR, die Deutschland einst an Polen abgegeben hatte. Die Bundesregierung sähe in dieser Lieferung kein grundsätzliches Problem, da somit lediglich Flugzeugbestände der Ukraine wieder aufgefüllt würden. Anders als bei einer Lieferung westlicher Kampfflugzeuge erreiche die Ausstattung der ukrainischen Streitkräfte durch die Lieferung der MiG-29-Jets keine neue Qualität.

Im Jahr 2002 hatte Deutschland 23 Kampfjets vom Typ MiG-29 an Polen verkauft, die die Bundeswehr von der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR übernommen hatte. Der Sicherheitsberater des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, Jacek Siewiera, hatte Ende März gesagt, die polnische Luftwaffe habe heute noch etwa ein Dutzend davon. In den Verkaufsverträgen für Rüstungsgüter aus Deutschland ist in der Regel festgeschrieben, dass die Bundesregierung einer möglichen späteren Weitergabe zustimmen muss.

Polen lieferte bereits acht Kampfjets

Polens Präsident Duda hatte vergangene Woche gesagt, dass sein Land inzwischen bereits acht Kampfjets vom Typ MiG-29 an die Ukraine geliefert habe. Vier der Maschinen habe man Kiew "im Verlauf der vergangenen Monate" überlassen, sagte er nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Warschau.

Vier weitere MiG-29 seien dem von Russland angegriffenen Nachbarland "kürzlich" geliefert worden. Darüber hinaus würden derzeit noch sechs MiG-29 für die Übergabe vorbereitet, sagte Duda. Weitere MiG-29 blieben vorerst noch im Dienst der polnischen Streitkräfte, sagte Duda. Erst wenn sie sukzessive durch moderne Kampfjets ersetzt würden, die Polen bereits in Südkorea und den USA bestellt habe, könnten auch diese Maschinen der Ukraine überlassen werden. Außer Polen hat bereits die Slowakei vier MiG-29 an Kiew abgegeben.