Der Bundestag beschließt den Beginn des etappenweisen Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan: Ab 1. Februar dürfen nur noch maximal 4900 statt bisher 5350 Soldaten am Hindukusch stationiert sein. Der Rückzug soll erst im Jahr 2014 abgeschlossen sein.

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Politik 15.12.11

Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan Truppe soll verkleinert werden

Der Bundestag hat die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan mit einer verringerten Truppenstärke gebilligt. Der vom Parlament gefasste Beschluss sieht die Verlängerung des Mandats um ein Jahr vor, zugleich wird die Höchstgrenze für die einzusetzenden Soldaten ab Februar von bisher 5350 Soldaten auf höchstens 4900 Soldaten herabgesetzt. Beendet sein soll der Abzug der Bundeswehr im Jahr 2014.

Für das neue Mandat stimmten 424 Abgeordnete. Es gab 107 Nein-Stimmen und 38 Enthaltungen. Gegen die Verlängerung wandte sich besonders die Linkspartei. Vorbehalte gab es aber auch bei den Grünen und einigen Abgeordneten der SPD.

Nach 2014 weiter aktiv am Hindukusch

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière von der CDU sicherte erneut zu, dass Deutschland auch nach dem offiziellen Abzug Ende 2014 in Afghanistan aktiv sein wird. "Wir werden mit Unterstützung, wohl auch mit Geld, aber auch mit Soldaten und wahrscheinlich auch mit Polizisten in der Ausbildung in sehr viel kleinerer Größenordnung nach 2014 bleiben", sagte de Maizière im ZDF. Wie viele deutsche Soldaten zu dem Zweck in Afghanistan nach 2014 bleiben sollen, sei aber noch nicht absehbar.

2012 soll nach den Worten de Maizières das Jahr der Abzugsplanung werden. Dabei müsse gewährleistet werden, dass der Abzug weder die Sicherheit noch die sonstigen Fortschritte vor Ort gefährde.

Der Grünen-Menschenrechtsexperte Tom Koenigs forderte mehr zivile Hilfe für Afghanistan. "Ich finde, der zivile Teil müsste viel eindeutiger sein, und die Festlegungen auf langfristige zivile Hilfe vor allem im Ausbildungsbereich müsste sehr viel deutlicher sein", sagte Koenigs im Deutschlandradio Kultur.