Ein Nato-Befehl an das Regionalkommando Nord in Afghanistan belegt: Die Bundeswehr ist spätestens seit 2011 bestens über Prism unterrichtet. Mehr noch: Am Hindukusch helfen die Deutschen dem US-Geheimdienstprogramm Prism mit Daten aus. Involviert ist dabei offenbar auch der angeblich ahnungslose Bundesnachrichtendienst.

Die Bundeswehr weiß offenbar seit mehreren Jahren von dem US-Geheimdienstprogramm Prism. Der "Bild"-Zeitung liegt ein vertrauliches Nato-Dokument vor, aus dem hervorgeht, dass die Streitkräfte der NSA in Einzelfällen Daten zulieferte.

Bei dem Papier handelt es sich um einen Befehl an das Regional-Kommando Nord in Afghanistan, das zum fraglichen Zeitpunkt unter Führung des Bundeswehr-Generalmajors Markus Kneip stand. In dem Papier werde deutlich, dass Prism ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten sei, so die "Bild"-Zeitung.

Konkret handelt es sich um eine Anordnung, die am 1. September 2011 vom gemeinsamen Hauptquartier der Nato in Kabul an alle Regionalkommandos in Afghanistan erteilt worden sei. Den Gebietszentralen wird angeblich darin erklärt, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails von mutmaßlichen Terroristen im Einsatzgebiet beantragen sollten.

"Funktionen und Zuständigkeiten der NSA"

Dazu heißt es, alle Anträge zu Überwachung müssten über das streng geheime Computernetzwerk der US-Geheimdienste, JWICS, an Prism gestellt werden. Zugang zu JWICS haben nur ausgewählte US-Bürger, die die Einspeisung der Daten übernehmen sollen.

Zur Begründung des Befehls heißt es in dem Papier, "der Direktor der NSA" habe das US-Militär beauftragt, die Überwachung in Afghanistan zu koordinieren. Die Nato erfülle mit dem Befehl "Funktionen und Zuständigkeiten der NSA".

Die "Bild"-Zeitung berichtete zudem über ihr vorliegende Unterlagen, aus denen hervor geht, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) solche Telefonnummern an die Nato geliefert und somit in an das Überwachungssystem weitergegeben habe. Bei der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums bestritt die Bundesregierung noch, dass der BND Kenntnis von Prism gehabt habe.