Litauen fordert schon länger eine größere deutsche Präsenz an der NATO-Ostflanke. Die Ankündigung von Verteidigungsminister Pistorius für eine 4000-Mann-Brigade überrascht nicht nur die Partner, sondern auch den Bundeswehrverband. Dort gibt es Sorge vor einer "Luftbuchung".

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat mit großer Skepsis auf die Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius reagiert, dauerhaft eine 4000-köpfige Brigade in Litauen zu stationieren. "Die Stationierungsentscheidung der Bundesregierung inklusive der von Boris Pistorius gemachten Auflagen ist grundsätzlich nachvollziehbar", sagte Wüstner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Zwischen Ankündigung und Realisierung liegen jetzt allerdings eine Menge Hausaufgaben für Litauen selbst, aber insbesondere für unser Verteidigungsministerium."

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Wüstner fügte hinzu: "Innerhalb der Bundeswehr hat die Ankündigung von Boris Pistorius überrascht. Es gibt eine Menge konzeptioneller Fragen, angefangen beim fehlenden Material, notwendigen strukturellen Anpassungen und schließlich, wie sich diese Ankündigungen unmittelbar auf Soldatinnen und Soldaten von Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst sowie auf deren Familien auswirken." So stelle sich die Frage, ob in Litauen eine Liegenschaft errichtet werden solle, wie es sie von den US-Streitkräften in Deutschland gebe - mit einer kompletten Unterkunfts-Infrastruktur inklusive Schulen, Einkaufseinrichtungen und Sportanlagen. Unklar sei auch, ob den Soldatinnen und Soldaten samt ihren Familien Versetzungen drohten.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes betonte gegenüber dem RND zudem, dass die Ankündigung einen höheren Finanzbedarf bereits für den Verteidigungshaushalt 2024 nach sich ziehen werde. "Fehlt dies, wird die Ankündigung als Luftbuchung enden", so Wüstner. Er gehe davon aus, dass so eine Entscheidung nicht kurzfristig gefällt worden sei und es bereits entsprechende konzeptionelle Vorüberlegungen seitens des Generalinspekteurs gebe. Darüber müsse schnellstmöglich informiert werden, forderte der Verbandschef.

Zwei Bedingungen: "Infrastruktur und NATO-Kompatibilität"

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Der Verteidigungsminister hatte bei seiner überraschenden Ankündigung am Morgen in Litauen die logistischen Probleme bereits angedeutet. "Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren", hatte Pistorius in Vilnius verkündet. Voraussetzung sei "die entsprechende Infrastruktur" vor Ort sowie die "Kompatibilität mit den NATO-Plänen", betonte der Verteidigungsminister.

Die Stationierung einer Brigade mit rund 4000 Soldatinnen und Soldaten "plus Material" und Familien sei mit "erheblichem Aufwand" verbunden, hatte Pistorius in Vilnius gesagt. Er habe sich mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas darauf verständigt, dass der Aufwuchs der Brigade Schritt für Schritt "dem Aufwachsen der Infrastruktur folgt". Der litauische Präsident Gitanas Nauseda sagte Pistorius zu, dass die Infrastruktur für die Stationierung der deutschen Soldaten bis 2026 aufgebaut werden soll, im Idealfall sogar bis 2025.