Das türkische Nein zum NATO-Beitritt Schwedens könnte sich bald erledigt haben: Noch vor dem Gipfel in Litauen soll dazu ein hochkarätiges Treffen in Brüssel stattfinden. Einstweilen sorgt allerdings ein Versprecher Stoltenbergs für Auflockerung.

Noch vor ihrem Gipfel im Juli will die NATO bei einem hochrangig besetzten Treffen in Brüssel den Beitritt Schwedens zu dem Militärbündnis voranbringen. Dafür sollen Außenminister, Geheimdienstchefs und nationale Sicherheitsberater zusammenkommen, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitteilte. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Schwedens NATO-Beitritt bislang blockiert, habe dem Treffen zugestimmt, sagte Stoltenberg vor Journalisten in der litauischen Hauptstadt Vilnius, wo der NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli stattfindet.

Politik 26.06.23

"Robuste Brigade in Litauen" Deutschland schickt 4000 Soldaten zusätzlich an die Ostflanke

Schweden hatte gemeinsam mit dem mittlerweile aufgenommenen Finnland infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine entschieden, einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft zu stellen. Dieser muss von allen 31 Mitgliedstaaten ratifiziert werden, wurde bislang allerdings von der Türkei und Ungarn blockiert.

Mehrere westliche Staaten, vor allem die USA, hatten Ankara dazu gedrängt, endlich grünes Licht zu geben und argumentiert, dass Schweden die Bedingungen eines mit der Türkei geschlossenen Abkommens erfülle. Dieses beinhaltet ein härteres Vorgehen Schwedens gegen kurdische Aktivisten, darunter Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Pistorius: "Im Moment sind wir recht stabil"

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Politik 26.06.23

Pistorius korrigiert Versprecher Stoltenberg redet versehentlich von "deutschem Regime"

Zuvor sorgte Stoltenberg mit einem Versprecher bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verteidigungsminister Boris Pistorius für Aufsehen und Erheiterung. Auf die Frage nach seiner Einschätzung, welche Auswirkung der gescheiterte Wagner-Aufstand in Russland auf die Kampfhandlungen in der Ukraine habe, antwortete er: "Ich denke, was wir in den letzten Tagen in Russland sehen, zeigt die Fragilität des deutschen Regimes".

Daraufhin wurde Stoltenberg, der seinen Versprecher selbst nicht bemerkt hatte, von Pistorius unterbrochen. "Deutsches Regime? Hahaha. Nicht das deutsche Regime", warf der SPD-Politiker ein und fügte zur allgemeinen Erheiterung schmunzelnd hinzu. "Es tut mir leid. Im Moment sind wir recht stabil." Der zunächst leicht verdutzte NATO-Generalsekretär entschuldigte sich für den Versprecher und korrigierte sich. Nach kurzem Gelächter setzte Stoltenberg dann seine Ausführungen zum "russischen Regime" fort.

"Es ist noch ein bisschen zu früh, das genau zu sagen, weil sich die Dinge vielleicht noch weiterentwickeln", sagte Stoltenberg auf dem Militärstützpunkt Pabrade. "Wir beobachten die Situation natürlich sehr genau und können bei Bedarf schnell reagieren", sagte Stoltenberg. Zugleich verwies er darauf, dass es sich um eine "innerrussische Angelegenheit" handle. Pistorius hatte bei der Pressekonferenz mit Stoltenberg überraschend angekündigt, eine 4000 Soldaten starke Kampftruppe dauerhaft in Litauen zu stationieren, um die Ostflanke der NATO zu stärken.