Politik

Wellmann vermutet Machtkampf CDU-Politiker darf nicht nach Moskau

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Herrscht autoritär über Russland: Präsident Wladimir Putin.

REUTERS

Russische Politiker stellen sich gegen ihren Präsidenten Putin und arbeiten daran, die außenpolitische Ausrichtung ihres Landes zu verändern. Das vermutet zumindest der Bundestagsabgeordnete Wellmann, gegen den ein Einreiseverbot verhängt wurde.

Hinter den Kulissen des Kremls tobt ein erbitterter Machtkampf um die politische Grundausrichtung des Landes, meint der CDU-Politiker Karl-Georg Wellmann, der Sonntagnacht am Flughafen in Moskau an der Einreise gehindert worden war. Die eine Seite wolle, dass Russland wieder zu einer Großmacht wird, die andere Seite suche nach Wegen der Entspannung mit dem Westen, sagte Wellmann bei n-tv.

Nach außen stellt sich die russische Politik als sehr homogen dar. Die Leitlinien werden allein durch Präsident Putin vorgegeben. Unter den Parlamentariern in der Duma regt sich besonders in Fragen der Außenpolitik selten Widerstand.

Nun kritisierte die Oppositionspartei Jabloko das Einreiseverbot. "Das Verbot fällt nicht nur aus dem Rahmen zivilisierter Beziehungen zwischen Staaten, sondern zeugt auch von einer unpassenden Außenpolitik", so Parteichef Sergej Mitrochin.

Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer sagte aus Protest eine Reise nach Moskau vorerst ab. "Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages kann ich es nicht akzeptieren, dass einem Bundestagskollegen ohne Begründung auf dem Moskauer Flughafen die Einreise verwehrt wird", sagte der CSU-Politiker

Die Polizei hatte Wellmann am Flughafen mitgeteilt, dass gegen ihn ein Einreiseverbot bis 2019 gilt. Dabei war er auf dem Weg zu politischen Gesprächen und hatte auch vor, Berater des Präsidenten Wladimir Putin zu treffen. Im Außenministerium wollte er mit Abgeordneten der russisch-deutschen Freundschaftsgruppe, Kirchenvertretern und russischen Oppositionspolitikern sprechen.

Wellmann hatte sich in der Vergangenheit wiederholt sehr deutlich über die russische Politik geäußert. Die Separatisten in der Ukraine seien "Werkzeuge der Russen" hatte er gesagt. Russland sei "der Kriegstreiber der Region". Während der Präsidentschaftswahl 2014 war Wellmann als OSZE-Wahlbeobachter in der Ukraine.

Quelle: n-tv.de, che

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