Diplomatischer WechselClemens von Goetze - Berlins neuer Mann in Moskau
Berlins Botschafter in Moskau gibt den Staffelstab weiter. Auf Alexander Graf Lambsdorff folgt Clemens von Goetze. Den erwartet dort auch im Hochsommer eisige Stimmung.
Personalwechsel in der deutschen Diplomatie. Alexander Graf Lambsdorff wechselt in dieser Woche von Moskau nach Tel Aviv. Sein Vorgänger in Israel, Steffen Seibert, zuvor langjähriger Regierungssprecher Angela Merkels, geht in den Ruhestand. Den frei werdenden Posten in Moskau wird der Diplomat Clemens von Goetze bekleiden.
Welcher der beiden Jobs die größere Herausforderung ist - deutsche Werte und Interessen gegenüber dem Kreml oder gegenüber Israels Premier Benjamin Netanjahu zu vertreten - ist dieser Tage schwer zu sagen. Graf Lambsdorffs Nachfolger in Moskau erwartet in jedem Fall eisige Stimmung gegenüber den Deutschen. Schließlich hat sich Deutschland in den viereinhalb Jahren seit Beginn der russischen Vollinvasion in der Ukraine zum größten Unterstützer Kiews entwickelt.
Gegner im hybriden Krieg
Deutsche Flakpanzer Gepard schießen mit ihrem Munitionsgewitter russische Drohnen ab, das deutsche Flugabwehrsystem Iris-T SLM schützt Teile des ukrainischen Luftraums vor russischen Raketen. Die Panzerhaubitze 2000 ist an der Front im Einsatz, ebenso wie der Kampfpanzer Leopard und etliche andere gepanzerte Fahrzeuge.
Russland wiederum intensiviert seinen hybriden Krieg gegen Deutschland. Drohnen, die über Bundeswehrstandorten kreisen, um etwa über Mobilverbindungen geheime Informationen zu beschaffen, werden immer wieder der russischen Seite zugeschrieben. Ebenso registriert das Bundesamt für Verfassungsschutz ständige Hackerangriffe auf deutsche Systeme oder auch Versuche von Einflussnahme auf gesellschaftliche Debatten über soziale Medien.
Wenn es um klassische Medien geht, handelt das russische Außenministerium oftmals nach der Maxime "Auge um Auge, Zahn um Zahn". Als Deutschland im Februar 2022 das deutschsprachige Programm des russischen Staatssenders Russia Today (RT DE) verbot, reagierte Moskau prompt, indem man das Büro der Deutschen Welle in der russischen Hauptstadt schloss. Berlin ist für Moskau zu einem Gegner geworden, und das prägt die Situation und Arbeit der Botschaft dort.
Ende April gab das russische Außenministerium Graf Lambsdorff noch einen zum nahenden Abschied mit, als es ihn anlässlich einer Ukraine-Reise des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter einbestellte. Der hatte sich in Kiew mit dem Anführer der Gruppierung "Tschetschenische Republik Itschkerien" getroffen, die den Verteidigungskampf der Ukraine unterstützt und entsprechend in Russland verboten ist. Der Deutsche unterstütze damit eine Terrororganisation und mische sich in innere Angelegenheiten Russlands ein, hieß es aus Moskau dazu.
"Es ist für mich eher eine Auszeichnung, dass ein solches Treffen richtig ist, wenn es vom Terrorstaat Russland verurteilt wird", sagte Verteidigungsexperte Kiesewetter daraufhin und ähnlich sah es wohl auch der einbestellte deutsche Botschafter. Schließlich ist Deutschland von Russland als "unfreundlich" eingestuft, entsprechend gering ist die Bereitschaft der russischen Regierung, einem deutschen Vertreter auch nur zuzuhören. Echte Vermittlungsarbeit ist damit unmöglich. Wer also in Moskau diplomatisch tätig wird, muss mit einer Umgebung umgehen, in der er nicht willkommen ist.
Von Goetze, der nun auf Alexander Graf Lambsdorff folgen wird, ist schwierige Stationen durchaus gewohnt, er hat Deutschland unter anderem bereits in Tel Aviv und während der Corona-Pandemie in Peking repräsentiert. Zuletzt war der Berufs-Diplomat Botschafter in Mexiko. In Moskau erwartet ihn eine Lage, die sich in den vergangenen Wochen drastisch verändert hat. Die Ukrainer sorgen dafür, dass Moskaus Bevölkerung den Ukrainekrieg selbst zu spüren bekommt. Nicht nur durch den zunehmenden Mangel an Treibstoff, sondern auch, weil Kiews hochentwickelte Drohnen inzwischen die russische Hauptstadt erreichen.