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Rolle Nordirlands bei Brexit DUP-Chefin warnt May vor Thatcher-Déjà-vu

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Es knirscht weiter gewaltig zwischen der britischen Premierministerin Theresa May und der DUP-Chefin Arlene Foster.

imago/PA Images

In der kommenden Woche soll Diplomaten zufolge beim EU-Gipfel ein Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen erzielt werden. Vor dem Termin richtet die Chefin der nordirischen DUP eindringliche Worte an die britische Premierministerin May - mit einem historischen Vergleich.

Kurz vor dem EU-Gipfel zum Thema Brexit hat die Chefin der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP), Arlene Foster, die britische Premierministerin Theresa May vor Fehlern in den Verhandlungen über die Irland-Frage gewarnt. "Wir möchten, dass sie zu ihren Prinzipien und Instinkten steht, statt einen zwielichtigen Deal zu akzeptieren, den andere ihr aufgezwungen haben", schrieb sie in einem Gastbeitrag für die nordirische Zeitung "Belfast Telegraph".

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Der irische Premier Garret FitzGerald und die britische Premierministerin Margaret Thatcher probieren 1985 mit dem Anglo-Irish Agreement, den Nordirland-Konflikt politisch zu befrieden.

(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, empfahl Foster ihrer Regierungschefin einen Blick in die britische Geschichte. "Sie sollte von ihrer Vorgängerin Margaret Thatcher lernen", so Foster. "Trotz ihrer unionistischen Überzeugungen überzeugten andere Thatcher, das anglo-irische Abkommen zu unterzeichnen." Die 1985 unterzeichnete Vereinbarung hatte der irischen Regierung erstmals ein förmliches Mitspracherecht in Nordirland eingeräumt. Bis heute sehen viele - vornehmlich protestantische - Nordiren diesen Schritt als Verrat Thatchers an der britischen Provinz an. Thatcher habe diese Entscheidung später "zutiefst bereut", schrieb Foster. Dazu müsse es nun nicht noch einmal kommen. Deshalb forderte sie, dass nun "die richtigen Entscheidungen getroffen werden".

"Nicht nur Muskelspiele"

Am Mittwoch soll bei dem EU-Gipfel in Brüssel laut Diplomaten ein Durchbruch in den zähen Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien erzielt werden. Ratschef Donald Tusk sprach von einer "Stunde der Wahrheit".

In ihrem Zeitungsbeitrag schrieb Foster: "Die kommenden Tage, Wochen und Monate werden entscheidend sein." Zugleich bekräftigte sie die Position ihrer Partei, dass es nach dem Brexit keine Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland dürfe. "Das Vereinigte Königreich ist eine Nation", schrieb sie. Auch das von EU-Chefunterhändler Michael Barnier als "Backstop" bezeichnete Provisorium lehnt die DUP ab, da dieses die nordirische Wirtschaft auf lange Sicht schwäche.

In den vergangenen Tagen hatten mehrere DUP-Abgeordnete May vor Zugeständnissen an die EU gewarnt. Der Brexit-Sprecher der Partei, Sammy Wilson, drohte gar, die DUP könnte anderenfalls gegen den kommenden Haushalt der Regierung stimmen. Foster betonte nun, dass dies "nicht nur Muskelspiele" seien. Wer die Warnungen ihrer Partei auf die leichte Schulter nimmt, könne "die Schwere der Entscheidungen, die wir in den kommenden Wochen fällen werden, nicht begreifen ", schrieb DUP-Chefin Foster. Die unionistische Partei ist mit zehn Abgeordneten im britischen Parlament vertreten und Mehrheitsbeschafferin für Mays Regierung. "Ich glaube, dass die Premierministerin im Innern eine engagierte Unionistin ist", schrieb Foster.

Quelle: n-tv.de, cri

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