Politik

Ist Merkel doch schlagbar? Der Schulz-Effekt lässt die SPD träumen

Überraschend setzt die SPD Martin Schulz an die Spitze – und im neuen Stern-RTL-Wahltrend legt die Partei kräftig zu. Schon hoffen die Genossen auf das Kanzleramt. Doch ein paar Hürden auf dem Weg dahin wären schon noch zu überwinden.

Ein wenig schmunzeln durfte man schon, als Martin Schulz bei seiner ersten großen Rede als Kanzlerkandidat seinen Anspruch für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf formulierte. Er wolle die SPD zur stärksten Kraft im Land machen und Bundeskanzler werden. Und: "Wir werden die Wahlen in diesem Jahr richtig spannend machen."

*Datenschutz

Richtig spannend – danach sah es in den vergangenen Monaten beileibe nicht aus. Die Union lag im Stern-RTL-Wahltrend teils 18 Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. Die Zustimmungswerte für den Parteichef und designierten Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel waren unterirdisch.

Mit dem Verzicht Gabriels ändert sich das Bild. Die SPD steigt um fünf Punkte auf 26 Prozent – bei der Bundestagswahl 2013 kam die Partei auf 25,7 Prozent. Der Abstand zur Union ist noch immer groß. Aber dass Schulz auch im direkten Vergleich Kanzlerin Angela Merkel näher gerückt ist, macht den Genossen Mut. Der Wahlsieg im Herbst? In der SPD können sie sich das zumindest plötzlich wieder vorstellen.

Es ist Euphorie ausgebrochen in der SPD. Bei Schulz' Antrittsrede im Foyer des Willy-Brandt-Hauses jubelten die Parteianhänger dem neuen Heilsbringer zu. Es ist Martin Schulz selbst, der in der ARD-Sendung "Anne Will" eine Analogie zu Barack Obama zog. Schulz empfinden die Wähler emotional und authentisch, als einen, der dem Berliner Politbetrieb fern ist und seine Schwächen nicht verbirgt. Das kommt ganz offensichtlich an.

Gibt es eine echte Chance auf das Kanzleramt?

In den Tagen seit Bekanntwerden von Schulz' Kandidatur sind nach Angaben der Partei 1800 Menschen in die SPD eingetreten. In Umfragen, das zeigt auch die Forsa-Erhebung für "Stern" und RTL, streifen Nichtwähler ihre Unentschlossenheit ab: Ein großer Teil des Umfragezuwachses ist demnach ehemals enttäuschten SPD-Anhängern zu verdanken, die mit Schulz wieder Vertrauen in die Sozialdemokratie fassen.

Auch bei Parteifunktionären wächst das Vertrauen in das eigene Potenzial. Hamburgs Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz nennt es das "ehrliche Ziel", Schulz zum Kanzler zu machen. "Und alle merken: Das könnte gelingen." Fraktionschef Thomas Oppermann sagt: "Wer 30 Prozent erreicht, hat die Chance auf das Kanzleramt." Aber ist das denn tatsächlich so?

Tatsächlich bleibt auch mit den stark verbesserten Umfragewerten derzeit nur eine Neuauflage der Großen Koalition als realistische Option. Rot-Rot-Grün oder Ampel – beides ist rechnerisch momentan in weiter Ferne. Schulz tut daher auch gut daran, sich bislang nicht festzulegen. Mit Ausnahme der AfD sei er für eine Zusammenarbeit mit jedem offen, sagt er.

Doch die potenziellen Bräute zieren sich bislang noch. Die Linke verlangt von Schulz konkretere Zusagen in der Steuerpolitik. Den Grünen ist Schulz' Bekenntnis zu Umwelt- und Klimaschutz zu halbherzig. Und der FDP sind Schulz' Ausgabenwünsche zu kostspielig. Keiner will sich zu früh aus der Deckung wagen und erst einmal abwarten, wie lange der Schulz-Effekt bei der SPD wirklich anhält.

Union muss sich zusammenraufen

CDU-Vize Armin Laschet, der in Nordrhein-Westfalen im Mai eine Landtagswahl vor sich hat, erinnert an die SPD im Oktober 2012. Damals hatte die Partei gerade Peer Steinbrück zum Kandidaten gekürt. Auch der Ex-Finanzminister hatte Merkel in Umfragen auf Schlagdistanz gebracht. "Und auch diese Wahl haben wir gewonnen", sagt Laschet. Der Unterschied zu damals ist allerdings: Die Union ist zerstrittener denn je. Der Zoff um die Flüchtlingspolitik hat sich zu einem ernsten Zerwürfnis zwischen Berlin und München ausgewachsen.

Die CSU blickt daher nervös auf den Schulz-Boom bei der SPD. Patzig versucht Generalsekretär Andreas Scheuer das Hoch der Sozialdemokraten klein zu reden: Schulz sei mitnichten ein "Mega-Martin". Es handele sich noch immer um die "Gut-20-Prozent-SPD". Bei Schulz' viel beachtetem Auftritt bei Anne Will habe er nur "Rumgeschwafel" gehört. Die Frage, ob er sich Sorgen mache, beantwortete Parteichef Horst Seehofer trotzig mit "Nein – null".

Für die Union bringt der überraschende Verzicht Gabriels den Zwang zur Einigung. Lange verweigerte die CSU eine offizielle Aussage darüber, ob Angela Merkel auch die Kandidatin der Bayern ist. Zwar besteht die CSU auch in diesem Jahr wieder auf ein eigenes Programm und auch der Streitpunkt der Flüchtlingsobergrenze steht noch im Raum. Doch eine gemeinsame Präsidiumssitzung am Montag soll formal den Startschuss für den Wahlkampf mit Merkel an der Spitze geben.

*Datenschutz

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema