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Sturmgewehre, Jets, Militär-Lkw Deutschlands Rüstungsexporte schwellen an

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Hightech aus Deutschland: Blick auf die Cockpit-Kanzel eines Eurofighter-Kampfjets.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Das Geschäft mit deutscher Militärtechnik brummt. Über mangelnde Nachfrage aus dem Ausland kann sich die Rüstungsindustrie nicht beschweren. Im Zeitraum von Jahresbeginn bis Herbst gibt die Bundesregierung Lieferungen im Milliardenwert frei.

Die Welt verlangt nach deutschen Waffen: Die Bundesregierung hat in den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres Rüstungsexporte im Wert von 7,42 Milliarden Euro genehmigt. Die Summe erreicht damit schon fast das Ausmaß des bisherigen Rekordjahres 2015, als die Große Koalition Ausfuhren von Waffen und anderen Rüstungsgütern für 7,86 Milliarden Euro freigab.

Die neuen Zahlen gehen aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der stellvertretenden Linksfraktionschefin Sevim Dagdelen hervor. Diesen Angaben zufolge wurden vom 1. Januar bis zum 31. Oktober 268 Einzelgenehmigungen für Kriegswaffenexporte im Wert von 2,33 Milliarden Euro und 9590 Genehmigungen für sonstige Rüstungsgüter im Wert von 5,09 Milliarden Euro erteilt.

Abgelehnt wurden dagegen nur 56 Anträge für Exportgeschäfte im Gesamtwert von 15,7 Millionen Euro. Die geringe Zahl dürfte aber damit zusammenhängen, dass Anträge ohne Aussicht auf Erfolg in der Regel erst gar nicht gestellt werden. Zudem können Unternehmen der Rüstungsindustrie vorab sogenannte Voranfragen einreichen. Die zuständigen Stellen geben daraufhin eine Einschätzung ab, die Antragstellern eine "Orientierung zum möglichen Ergebnis eines beabsichtigten Ausfuhrantrags" bietet.

Panzer, Kanonen, Kriegsschiffe

Für Anfragen, die Kriegswaffen betreffen, ist das Auswärtige Amt zuständig. Bei sonstigen Rüstungsgütern prüft das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), ob eine Ausfuhr genehmigt werden kann. Unterschieden wird dabei auch danach, ob die Exporte an Empfänger innerhalb der EU, innerhalb des Nato-Verteidigungsbündnisses oder in sogenannte Drittstaaten gehen.

Als "Kriegswaffen" gelten dabei beispielsweise Kampfflugzeuge, Panzer, Kanonen, militärische Schusswaffen und Kriegsschiffe, wie es in Erläuterungen des Bundeswirtschaftsministeriums heißt. Besonders problematisch ist der Export von sogenannten Kleinwaffen wie etwa Maschinenpistolen, Maschinengewehre sowie voll- und halbautomatische Gewehre, da deren weitere Verbreitung in Konfliktgebiete schlecht kontrolliert werden kann.

Spezialfahrzeuge "mit Tarnlackierung"

Der Begriff Rüstungsgüter dagegen umfasst demnach nicht nur Schusswaffen und größere Waffensysteme, sondern auch alle übrigen militärischen Ausrüstungsgegenstände wie zum Beispiel "beschusssichere Fahrzeuge für den Personenschutz und Botschaften", Minenräumgeräte, Funkgeräte, Schutzanzüge für die ABC-Abwehr, Radaranlagen oder etwa auch "LKW, die mit einer Tarnlackierung versehen sind".

Bereits zur Jahreshälfte hatten die Exportgenehmigungen mit 5,3 Milliarden Euro die des gesamten Vorjahres (4,8 Milliarden) übertroffen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hatte das mit der langen Hängepartie bei der Regierungsbildung nach der Wahl 2017 erklärt. Dadurch sei ein Entscheidungsstau entstanden und der sprunghafte Anstieg daher "nur scheinbar überraschend", wie der CDU-Politiker erklärte.

Aus der Sicht der Linksfraktion exportiert Deutschland viel zu viele Waffen, Munition und andere Rüstungsgüter. Dagdelen warf der Regierung eine "Durchwinke-Praxis" bei den Exportanträgen vor. "Die Bundesregierung sorgt mit schon jetzt fast drei Milliarden Euro mehr an genehmigten Waffenexporten in diesem Jahr für Bombengeschäfte bei der Rüstungsindustrie", sagte sie und forderte ein gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten.

Quelle: ntv.de, mmo/dpa