Die Europäische Union droht mit dem Boykott der für 20. April in Genf geplanten Anti-Rassismus-Konferenz. Die EU werde der sogenannten "Durban-Nachfolgekonferenz" fernbleiben, falls die dort vorbereiteten Dokumente nicht innerhalb der kommenden beiden Tage geändert werden, sagte der tschechische Außenminister und EU-Ratspräsident Karel Schwarzenberg am Montag nach einem EU- Ministertreffen in Brüssel. Es werde dann "wahrscheinlich einen Rückzug geben". Israel sowie die USA, Kanada und Italien haben bereits angekündigt, nicht an der Tagung teilnehmen zu wollen. Sie fürchten, die Konferenz könnte ausschließlich als Forum für Vorwürfe gegen Israel genutzt werden.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, zum gegenwärtigen Zeitpunkt plädiere er "dafür, dass wir die Teilnahme bei der anstehenden Konferenz absagen, wenn es in den nächsten Stunden, in den nächsten Tagen zu keiner wirklich substanziellen Veränderung der Dokumente kommt, mit denen diese Konferenz vorbereitet wird". Es bestehe die Gefahr, dass die Konferenz "missbraucht" werde und beispielsweise "sehr einseitige Stellungnahmen etwa gegenüber dem Nahostkonflikt" produziere. Die bisher bekannten Dokumente ließen darauf schließen, "dass es hier nicht einfach um Rassismus geht".

Entscheidung am Donnerstag

Es bestehe auch die Gefahr, dass es "auch zu Verurteilungen gegenüber europäischen Haltungen, amerikanischen Haltungen gegenüber der muslimisch-arabischen Welt" komme. Die EU-Außenminister hätten beschlossen, dass es eine gemeinsame europäische Haltung hinsichtlich der Teilnahme oder Nicht-Teilnahme geben werde. "Wir haben auch beschlossen, dass wir unsere Erwartungen an die Vorbereiter der Durban-Konferenz noch einmal schriftlich übersenden." Bei einem Treffen der Außenminister am Rande des EU-Gipfels am Donnerstagabend in Brüssel solle dann entschieden werden, "ob die Teilnahme in Betracht kommt oder nicht".

In dem geplanten Schlussdokument der Konferenz wird Israel wegen der Besetzung der Palästinensergebiete scharf kritisiert und zum alleinigen Verantwortlichen für den Konflikt erklärt. Andere Krisen, wie etwa das Morden in Darfur, werden in dem Entwurf nicht namentlich benannt. Der Text ist von einem Vorbereitungskomitee erstellt, dessen Vorsitz Libyen hat und in dem au