Politik

Abtransport kommt nicht in Gang Fast alle Chemiewaffen sind noch in Syrien

Die meisten Chemiewaffen sind noch immer in Syrien. Ihr Abtransport ist überfällig. Nun will die OPCW beraten, wie sie Assad an seine Aufgabe erinnern kann.

Die meisten Chemiewaffen sind noch immer in Syrien. Ihr Abtransport ist überfällig. Nun will die OPCW beraten, wie sie Assad an seine Aufgabe erinnern kann.

(Foto: dpa)

Die Frage der syrischen Chemiewaffen ist eigentlich längst geklärt. 700 Tonnen giftiger Kampfstoffe sollen außer Landes gebracht und vernichtet werden. Doch der Abtransport verzögert sich immer wieder. Spielt Assad auf Zeit?

Will er Zeit gewinnen? Machthaber Assad.

Will er Zeit gewinnen? Machthaber Assad.

(Foto: dpa)

Der Abtransport der syrischen Chemiewaffen kommt einfach nicht in Gang. Eigentlich sollten die gesamten 700 Tonnen giftiger Kampfstoffe schon bis Ende Dezember außer Landes gebracht worden sein. Doch gerade einmal fünf Prozent davon haben Syrien bislang verlassen.

Das wurde aus dem Umfeld der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) bekannt, die das Chemiewaffenverbot für Syrien überwacht. Seit Anfang Januar verließen demnach nur zwei Schiffsladungen mit jeweils rund 16 Tonnen Chemiewaffen der sogenannten Kategorie eins den syrischen Mittelmeerhafen Latakia.

Dabei hatte Assad nach einem tödlichen Einsatz von Chemiewaffen bei Damaskus im August zugesagt, sein gesamtes Chemiewaffenarsenal unter internationaler Aufsicht zu zerstören. Gemäß einer vom UN-Sicherheitsrat im September verabschiedeten Resolution müssen die syrischen Chemiewaffen bis Mitte 2014 vollständig vernichtet sein.

Nächste Frist kaum einzuhalten

Es sei "nahezu sicher", dass auch die neue Frist bis zum 5. Februar nicht eingehalten werde, verlautete aus OPCW-Kreisen. OPCW-Sprecher Christian Chartier wollte sich dazu nicht äußern.

Assad hatte der Zerstörung der Chemiewaffen auch zugestimmt, um einen drohenden US-Militärschlag abzuwenden. Nun wirkt es so, als ob er auf Zeit spielt. Nach Angaben aus OPCW-Kreisen soll bei einem Treffen des Exekutivrats der Organisation am Donnerstag darüber beraten werden, wie der Druck auf die syrische Regierung erhöht und sie "an ihre Verpflichtungen erinnert" werden kann.

Quelle: ntv.de, vpe/AFP

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