Befriedung von Syrien Frankreich sieht Russland in der Pflicht
15.04.2018, 12:31 Uhr
Wassili Nebensja, russischer Botschafter bei den Vereinten Nationen, blockiert bisher im Namen Moskaus alle westlichen Resolutionsentwürfe.
(Foto: AP)
Bisher stellt sich Russland im UN-Sicherheitsrat schützend vor den syrischen Machthaber Assad. Das muss aufhören, fordert der französische Außenminister. Er fordert neue Friedensgespräche unter dem Dach der Vereinten Nationen.
Die französische Regierung sieht nach den westlichen Luftangriffen in Syrien Russland in der Pflicht. Er hoffe, dass Moskau einsehe, dass "wir unsere Kräfte bündeln müssen, um einen politischen Prozess in Syrien voranzubringen", sagte Außenminister Jean-Yves Le Drian der Zeitung "Le Journal du dimanche". Syriens Machthaber Bachar al-Assad blockiere einen solchen Prozess. Die russische Regierung müsse daher Druck auf ihren Verbündeten ausüben. Bislang stellte sich Moskau im UN-Sicherheitsrat schützend vor die Assad-Regierung und legte mehrfach ein Veto gegen westliche Revolutionsentwürfe ein.
Gemeinsam mit den USA und Großbritannien hatte Frankreich in der Nacht zum Samstag als Vergeltung für einen mutmaßlichen Gitfgasangriff Ziele in Syrien bombardiert. Der Westen macht Assad für den Angriff mit dutzenden Toten in der einstigen Rebellenhochburg Duma verantwortlich.
Frankreich fordert nun die Wiederaufnahme des Friedensprozesses unter dem Dach der Vereinten Nationen. Ein erster Schritt müsse eine Waffenruhe sein, "die diesmal wirklich respektiert wird", sagte Le Drian. Auch in der Provinz Idlib, die noch weitgehend unter Kontrolle der Rebellen steht, müsse eine politische Lösung gefunden werden. Unter anderem müssten die dortigen Milizen entwaffnet werden, sagte der französische Außenminister.
Die UN-geführten Syrien-Verhandlungen waren zuletzt im Januar nach ihrer neunten Runde vertagt worden. Syrische Regierung und Opposition konnten in dem Prozess bislang noch nicht einmal an einen Tisch gebracht werden. Zeitgleich hat Russland mit der Türkei und dem Iran parallele Gespräche im kasachischen Astana initiiert, bei denen die UN und der Westen nur Zuschauer sind.
Quelle: ntv.de, chr/AFP/dpa