"SPD kann Kanzler nicht stellen" Gabriel verliert den Glauben an den Sieg
31.08.2017, 09:42 Uhr
Wird das noch was mit dem Wahlsieg? Außenminister Gabriel hat da ganz offenbar Zweifel.
(Foto: dpa)
Außenminister Gabriel sagt durch die Blume, dass er nicht mehr mit einem Wahlsieg seiner Partei rechnet. Was angesichts der Umfragen banal klingt, kann kurz vor der Wahl auch als Bruch zwischen dem SPD-Chef Schulz und seinem Vorgänger interpretiert werden.
Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht offenbar keine Chancen mehr auf einen Wahlsieg seiner Partei. Er begründete in einem "Spiegel"-Interview seine Ablehnung einer Großen Koalition damit, dass "damit die SPD den Kanzler nicht stellen kann". SPD-Kandidat Martin Schulz hätte in einem Bündnis mit der Union nur Aussichten auf die Kanzlerschaft, wenn die Sozialdemokraten stärkste Kraft werden.
Im Stern-RTL-Wahltrend trennen die beiden Parteien 14 Prozentpunkte, die SPD kommt auf 24, die Union auf 38 Prozent. Dennoch kann die Aussage Gabriels als Bruch mit dem Kandidaten und dem Wahlziel seiner Partei gewertet werden. Schulz' erklärtes Ziel ist noch immer, dass die SPD am 24. September stärkste Kraft wird. Im n-tv.de-Interview sagte er: "Die einzige Sonntagsfrage, die mich interessiert, ist die am 24. September, dem Wahltag."
Die Ablehnung einer Großen Koalition ist indes nicht neu: Anfang August hatte Gabriel in einem vielzitierten "stern"-Interview dies jedoch noch inhaltlich begründet. Unter Verweis auf die Differenzen mit der Union nach vier Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit sagte er: "Deshalb werden wir uns trennen."
Mitte August schwächte Gabriel seine Äußerung dann in einem dpa-Interview ab und machte deutlich, dass er die große Koalition nicht kategorisch ausschließt: "Weder die CDU/CSU noch wir möchten eine Fortsetzung der großen Koalition. Am Ende entscheiden Wählerinnen und Wähler, das ist auch ganz gut so in einer Demokratie", sagte er.
"Da kann der Schulz einpacken"
Gabriel verwies in dem "Spiegel"-Interview auf den Anspruch von Schulz, Kanzler zu werden, machte aber gleichzeitig deutlich, dass er das bei einer großen Koalition für unrealistisch hält. "Weil da kann der Schulz schon mal einpacken, weil dabei wird er dann nicht Kanzler", sagte er.
Nach den derzeitigen Umfragen gibt es aber auch keine andere Koalitionsoption, bei der die SPD den Kanzler stellen könnte. Weder ein Bündnis mit Linken und Grünen noch eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen kommen auf eine Mehrheit.
Der Linken sprach Gabriel in dem Interview die Regierungsfähigkeit ab, warf ihr innere Zerrissenheit vor und Teilen der Partei AfD-Nähe, Linkspopulismus und Antisemitismus. "Mit einer Partei, die in Wahrheit zwei Parteien sind, und die in sich Positionen zulässt, die auch die AfD einnimmt, zu Europa zum Beispiel und zum Euro, da wird das nix", sagte er zu einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis. Er glaube schon nicht daran, dass die Linke in einer geheimen Abstimmung im Bundestag überhaupt für einen SPD-Kanzler stimmen würde, sagte Gabriel. "Weil es so viele SPD-Hasser gibt da drin, dass ich nicht glaube, dass wir uns auf so ein Abenteuer einlassen können."
"Die Linkspartei ist leider, leider aus meiner Sicht nicht berechenbar", betonte der Vizekanzler. Als Beispiel nannte er die Haltung von Teilen der Partei zu Israel. "Wer den Antizionismus als Deckmäntelchen für seinen Antisemitismus missbraucht, da werden Sie in einem deutschen Sozialdemokraten keinen Bündnispartner zu finden", sagte er.
Update: Sigmar Gabriel hat seine Aussage in der Zwischenzeit korrigiert. Er sagte, das Rennen sei weiterhin "völlig offen".
Quelle: ntv.de, jog/dpa