Aufarbeitung der Zeit der Militärdiktatur in Brasilien Gauck signalisiert Deutschlands Unterstützung
16.05.2013, 03:57 Uhr
Gauck sah sich auch die Armensiedlung Dona Marta an.
(Foto: dpa)
Um mehr über die Zeit seiner Militärdiktatur herauszufinden, hätte Brasilien gerne Einsicht in Unterlagen des Auswärtigen Amtes. Bei seinem Besuch in dem Land zeigt sich Bundespräsident Gauck demgegenüber vorsichtig aufgeschlossen.
Bundespräsident Joachim Gauck hat Brasilien ermutigt, seinen Weg zur Aufarbeitung der Militärdiktatur konsequent fortzusetzen. Die im Mai 2012 eingesetzte Nationale Wahrheitskommission habe sich zum Ziel gesetzt, die Geschichte und das Schicksal der Opfer zu erzählen, die Tötungsorte zu nennen und die unsägliche Arroganz der Mächtigen zu zeigen. "Nichts wirkt so überzeugend, wie wenn Opfer erzählen - dann entsteht Empathie und neue Achtung vor der Demokratie", sagte Gauck nach einem Treffen mit Mitgliedern der Kommission in Rio de Janeiro.
Die Wahrheitskommission untersucht vor allem Verbrechen gegen die Menschenrechte während der Diktatur in Brasilien (1964-1985). Unter anderem werden die Umstände für den Militärputsch 1964 und Geheimdienstoperationen gegen Regimekritiker analysiert. Gauck wandte sich gegen Amnestiegesetze. "Bei Schlussstrichgesetzen sind es immer die Opfer, die den Kürzeren ziehen", betonte er. Ausnahmen könne es nur geben, wenn mit einer Amnestie Gewalt verhindern werden könne.
Gauck signalisierte die grundsätzliche Bereitschaft Deutschlands, Brasilien bei der Aufarbeitung Diktaturzeit zu helfen. Er sehe auf den ersten Blick keine Hindernisse, der Wahrheitskommission auch etwaige Unterlagen aus den Archiven des Auswärtigen Amtes zugänglich zu machen. Er reagierte damit auf eine entsprechende Anfrage von Präsidentin Dilma Rousseff. Unklar blieb für Gauck, ob Rousseff dabei auch Geheimdienst-Akten im Blick hatte.
Am vorletzten Tag seines Brasiliens-Besuches war Gauck in der Armensiedlung Dona Marta, die als erste Favela 2008 eine feste Wache der sogenannten Friedensschaffenden Polizeieinheit erhielt. Mit dem Konzept will die Stadt am Zuckerhut die Sicherheit auch im Vorgriff auf die Fußballweltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016 in Rio erhöhen. Gauck zeigte sich beeindruckt und betonte, der "Macht des Verbrechens" seien hier Grenzen gesetzt worden.
Quelle: ntv.de, dpa