Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will der drohenden Rezession mit einem Maßnahmebündel für mehr Beschäftigung begegnen. Neben der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes gehört dazu auch das Programm "Qualifizieren statt Entlassen", wie Scholz sagte.

Als weitere Maßnahmen nannte er den Ausbau des Handwerkerbonus sowie die Schaffung zusätzlicher Vermittlerstellen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). Es gehe darum, "einen wetterfest gewordenen Arbeitsmarkt durch stürmischere Zeiten zu begleiten", sagte Scholz auch mit Blick auf den jüngsten Rückgang der Arbeitslosenzahlen auf unter drei Millionen.

Mit der verlängerten Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von derzeit sechs auf 18 Monate will Scholz vermeiden, dass es in den Unternehmen bei vorübergehendem Auftragsrückgang zu Entlassungen kommt. Das Signal solle heißen: "Haltet an euren Belegschaften fest".

Union signalisiert Zustimmung

Der Unions-Arbeitsmarktexperte Ralf Brauksiepe (CDU) bekundete Zustimmung zu dem Vorhaben. Das Kurzarbeitergeld sei nicht nur für die Betroffenen immer noch besser als Arbeitslosigkeit, sondern es sei auch billiger für die Bundesagentur, sagte er im RBB. Es sei die geeignete Maßnahme für eine "schwierige konjunkturelle Zwischenphase", die nicht dauerhaft anhalten müsse.

In welchem Ausmaß von der Möglichkeit Gebrauch gemacht werde, lässt sich nach den Worten von Scholz derzeit noch nicht sagen. Bei der Bundesagentur gingen aber schon die ersten Anfragen wegen des Kurzarbeitergeldes ein. Er rechne mit keiner finanziellen Mehrbelastung, weil die Alternative sei, dass Arbeitslosengeld bezahlt werden müsse. Eine Ausweitung auf 24 Monate, wie sie SPD-Vize Andrea Nahles vorgeschlagen hatte, wäre hingegen "nicht das richtige Signal". Es gebe keinen Hinweis dafür, dass das Kurzarbeitergeld für einen so langen Zeitraum gebraucht werde.

Im Zuge des Qualifizierungsprogramms will der Bund nach den Worten von Scholz die Kosten für die Weiterbildung älterer Beschäftigter tragen und zugleich die Kosten für die ausfallende Zeit übernehmen. Außerdem solle die Qualifizierung mit dem Kurzarbeitergeld kombiniert werden. Bei der Ausbildung von Pflegekräften soll der Bund nach den Worten von Scholz vorübergehend wieder die gesamte dreijährige Dauer finanzieren. Bislang bezahlten die Länder das dritte Jahr, was sich aber vielfach als "Stolperstein" erwiesen habe. Bei der BA sollten 1000 zusätzliche Vermittlerstellen geschaffen werden. Dadurch sollten insbesondere die Chancen erhöht werden, für Entlassene rasch wieder einen Arbeitsplatz zu finden.