Kommunisten tagen in Peking Hoffen auf den Jungbrunnen
10.11.2002, 12:33 UhrChinas Kommunisten haben ihre Beratungen über den geplanten Generationswechsel an der Spitze aufgenommen. Auch über die Änderung der Parteiverfassung, mit der künftig private Unternehmer als Mitglieder aufgenommen werden sollen, wurde im Präsidium des 16. Parteikongresses unter Vorsitz von Staats- und Parteichef Jiang Zemin beraten.
Allen Erwartungen nach wird der 76-jährige Zemin am Ende des Parteitages am Donnerstag aus Altersgründen mit den meisten Mitgliedern des mächtigen Ständigen Ausschusses des Politbüros ausscheiden. Sein Nachfolger soll der 59-jährige Vizepräsident Hu Jintao werden, der voraussichtlich auf der ersten Sitzung des neuen Zentralkomitees am Freitag als neuer Generalsekretär bestätigt wird.
Die Vorschlagliste der Kandidaten für das deutlich verjüngte künftige Zentralkomitee wird im 236-köpfigen Präsidium beraten. Informierte Kreise berichteten, dass es wie früher wieder mehr Kandidaten als Sitze gibt. Doch werde nicht öffentlich gemacht, wer am Ende nicht aufgenommen wird. Die meisten anderen Entscheidungen sind allerdings schon vorgegeben.
Alle Aufmerksamkeit richtet sich auf den bisher siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem wichtigsten Führungszirkel. Um alle Fraktionen zufrieden zu stellen, könnten künftig sogar neun Mitglieder dem Gremium angehören. Neben Hu Jintao, der dem Ausschuss bereits seit 1992 angehört, wird voraussichtlich der enge Berater von Jiang Zemin, sein Stabschef Zeng Qinghong, dem Gremium angehören.
Als Schützling der bisherigen Nummer Zwei in der Machthierarchie, Parlamentschef Li Peng, wird voraussichtlich das für innere Sicherheit zuständige Politbüromitglied Luo Gan aufrücken. Auch Vizepremier Wen Jiabao gilt als sicherer Kandidat. Er soll im März die Nachfolge von Ministerpräsident Zhu Rongji antreten.
Zemin hoch gepriesen
Spekulationen ranken sich um die Frage, ob Jiang Zemin künftig weiter als Vorsitzender der wichtigen Militärkommission und damit Oberbefehlshaber der Streitkräfte weiter die Fäden in der Hand halten wird. In den Diskussionen der Parteitagsdelegierten und auf den Pressekonferenzen am Wochenende wurden seine 13-jährige Amtszeit und sein ideologisches Erbe ausführlich gepriesen.
Seine Theorie der "Drei Vertretungen" wird in der Parteiverfassung auf eine Ebene mit dem Gedankengut Mao Tsetungs und Deng Xiaopings gehoben. Danach soll die Partei nicht nur Arbeiter und Bauern, sondern auch die "fortschrittlichen Produktivkräfte", das heißt Privatunternehmer und die wirtschaftliche Elite, sowie die "fortschrittliche Kultur" und damit die "breite Masse" des Volkes vertreten.
Quelle: ntv.de