Von 1966 bis 2009 ist Frankreich zwar Nato-Mitglied, jedoch nicht Teil der militärischen Strukturen der Nato. Erst Präsident Sarkozy sorgt für völlige Integration seines Landes in das Bündnis. Diesen Schritt lässt Nachfolger Hollande nun prüfen.

Frankreichs Präsident Francois Hollande stellt ein weiteres Kernstück der Politik seines Vorgängers Nicolas Sarkozy auf den Prüfstand. Der sozialistische Politiker beauftragte nach Angaben des Präsidialamtes den früheren Außenminister Hubert Védrine, die Integration Frankreichs in die militärische Kommandostruktur der Nato zu überprüfen.

Der konservative Sarkozy hatte 2009 mit der Rückkehr seines Landes in den engsten militärischen Entscheidungskreis der Allianz eine Abkehr von der Politik seiner Vorgänger vollzogen und das Land wieder näher an Nato und die USA geführt.

General Charles de Gaulle hatte 1966 aus Protest gegen eine angebliche US-Hegemonie in der Nato den Austritt aus der Militärstruktur des Bündnisses beschließen lassen. Hollande beauftragte den Sozialisten Védrine auch mit einer Analyse des Verhältnisses zu den USA und zur Erarbeitung von Empfehlungen für das transatlantische Verhältnis für das kommende Jahrzehnt. Védrine soll seine Berichte bis Ende Oktober vorlegen.

Am Mittwoch hatte die neue sozialistische Mehrheit in der französischen Nationalversammlung die Abschaffung von zwei symbolträchtigen Maßnahmen beschlossen, die unter Sarkozy eingeführt worden waren. Die Abgeordneten stimmten der Abschaffung der Steuerbefreiung für Überstunden zu und nahmen die Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1. Oktober zurück, für die im Gegenzug die Lohnnebenkosten gesenkt werden sollten.