Frankreich blockiert Atomgespräche Iran-Verhandlungen bleiben ergebnislos
10.11.2013, 01:04 UhrDie Außenminister der wichtigsten Staaten der Welt sitzen zusammen. Mit dem Iran verhandeln sie über das Atomprogramm - beste Voraussetzungen für eine Einigung. Doch den westlichen Mächten fehlt die gemeinsame Haltung.

Offenbar vertritt Frankreichs Außenminister Fabius eine harte Haltung, die eine gemeinsame Position des Westens verhindert.
(Foto: dpa)
Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Genf sind angesichts der Uneinigkeit der westlichen Staaten ohne Ergebnis geblieben. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach von "Meinungsverschiedenheiten" innerhalb der 5+1-Gruppe. Westliche Diplomaten beklagten, Frankreich vertrete bei den Verhandlungen eine besonders harte Haltung. Irans Präsident Hassan Ruhani hatte zuvor dazu aufgerufen, die "außergewöhnliche Gelegenheit" für eine Einigung nicht zu verpassen.
Der Iran verhandelte in Genf am Samstag den dritten Tag in Folge mit der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland über ein Übergangsabkommen. Alle Staaten sind dort hochrangig vertreten, nachdem sich überraschend die Außenminister in die Flugzeuge setzten. Auch Guido Westerwelle reiste nach Genf. Seitdem gab es dort eine Reihe von Gesprächen in verschiedenen Konstellationen.
Schnelle Fortsetzung der Gespräche ungewiss
"Wir haben eine Einigung in einigen Fragen erreicht, aber in anderen gibt es noch Unstimmigkeiten", sagte Sarif in einer Pause der Gespräche mit US-Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. "Es gibt Meinungsunterschiede innerhalb der 5+1-Gruppe." Eine Fortsetzung der Gespräche am Folgetag nannte er "wenig wahrscheinlich". Die Gespräche werden womöglich "in sieben bis zehn Tagen" fortgesetzt.
Der französische Außenminister Laurent Fabius, dessen Land seit langem für seine harte Haltung im Atomkonflikt bekannt ist, hatte zuvor einen ersten Textentwurf für eine Einigung als inakzeptabel bezeichnet. Fabius verwies insbesondere auf ungeklärte Fragen beim Umgang mit dem im Bau befindlichen Schwerwasserreaktor in Arak und den iranischen Beständen von auf 20 Prozent angereichertem Uran. Fabius warnte zudem vor "betrügerischen Spielen" und mahnte, dass auch "die Sicherheitssorgen Israels" berücksichtigt werden müssten.
Später verkündete der Franzose dann auch das Scheitern der Gespräche. "Die Genfer Verhandlungen haben Fortschritte ermöglicht", sagte Fabius. "Aber wir haben keinen Abschluss finden können, weil es noch offene Fragen gibt." Der französische Außenminister teilte mit, dass die Gespräche demnächst auf der Ebene der politischen Direktoren der Außenministerien fortgesetzt werden sollen.
Bei den anderen westlichen Beteiligten stieß die harte Haltung Frankreichs auf Kritik. Ein westlicher Diplomat warf Fabius vor, sich nach den monatelangen intensiven Verhandlungen zwischen der EU, den USA und dem Iran nachträglich profilieren zu wollen. Aus Verhandlungskreisen hieß es, die Franzosen würden versuchen, die anderen Staaten von ihrer Haltung zu überzeugen. Aus dem Umfeld von Fabius hieß es dagegen, Frankreich sei nicht isoliert und niemand werfen ihm vor, zu anspruchsvoll zu sein.
Quelle: ntv.de, jtw/AFP