Politik

Reformvertrag könnte scheitern Irland entscheidet über EU

Als einziges Volk in der EU haben die Iren über den Reformvertrag von Lissabon und damit über die Zukunft der Europäischen Union abgestimmt. Erwartet wurde ein äußerst knappes Ergebnis, nachdem Befürworter und Gegner in letzten Umfragen nahezu gleichauf gelegen hatten. Ein Nein der Iren würde die EU mit ihren knapp 500 Millionen Einwohnern in eine neue Krise stürzen. Mit der Auszählung der Stimmen wird an diesem Freitagmorgen begonnen.

Alle großen Parteien in Irland hatten zu einem Ja aufgerufen. Der irische Premierminister Brian Cowen sagte bei der Stimmabgabe, er hoffe, dass möglichst viele Menschen wählen gehen würden. Das Ergebnis hängt nach Einschätzung von Experten vor allem von der Wahlbeteiligung ab. Eine geringe Beteiligung gibt demnach den Nein-Stimmen mehr Gewicht. Laut Umfragen war die Zahl der Unentschlossenen bis zuletzt hoch.

Der EU-Reformvertrag kann nur in Kraft treten, wenn alle 27 Mitgliedsstaaten zustimmen. Bisher billigten ihn die Parlamente in 18 EU-Ländern. Irland ist das einzige Land, in dem das Volk laut Verfassung direkt darüber entscheiden muss, ob das neue Vertragswerk angenommen wird.

Quelle: ntv.de

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