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Deutsche Kandidaten im Endspurt Irland und Tschechien starten in EU-Wahl

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(Foto: picture alliance/dpa)

Während Iren und Tschechen heute an die Wahlurnen treten, geben die deutschen Spitzenkandidaten zur Europawahl nochmal alles. Schon jetzt ist klar: Nach der Wahl wird der Poker um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Juncker hart.

Zwei Tage vor den deutschen Wählern sind Iren und Tschechen aufgefordert, ihre Stimme zur Europawahl abzugeben. Währenddessen beenden die großen Parteien in Deutschland ihren Europawahlkampf. In mehreren Städten sind zum Endspurt große Kundgebungen mit viel Parteiprominenz geplant. Dabei werben die Spitzenkandidaten für ihre Parteien und wollen die Menschen zugleich dazu mobilisieren, am Sonntag zur Wahl zu gehen.

Den Auftakt machten am Donnerstag Großbritannien und die Niederlande. Dort wurde die Partei des Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermans, nach einer Prognose mit 18,4 Prozent der Stimmen überraschend stärkste Kraft, wie der staatliche niederländische Sender NOS unter Berufung auf Daten des Instituts Ipsos berichtete. Thierry Baudet, der neue Shootingstar der Rechten in dem Land, und sein Forum für Demokratie (FvD), landeten demnach nur auf Rang vier.

In Irland können die rund 3,7 Millionen Wahlberechtigten am Freitag bis 23.00 Uhr ihre Stimmen abgeben. Anschließend will die irische Rundfunkanstalt RTÉ eine erste Prognose veröffentlichen. In Tschechien, wo zwei Tage lang abgestimmt wird, sind die Wahllokale am Freitag von 14.00 bis 22.00 Uhr geöffnet. Die rund 8,5 Millionen Wahlberechtigten können ihre Stimmen dort auch noch am Samstag zwischen 8.00 Uhr und 14.00 Uhr abgeben. Prognosen und Hochrechnungen sind in Tschechien nicht geplant.

CDU in München, SPD in Bremen

Insgesamt können in den 28 EU-Staaten bis zum Sonntag mehr als 400 Millionen Wahlberechtigte über die 751 Abgeordneten des neuen Europaparlaments mitentscheiden. Amtliche Länder-Ergebnisse und eine erste Hochrechnung des EU-Parlaments zum Wahlausgang in ganz Europa werden erst am Sonntagabend kurz nach 23 Uhr erwartet. Dann werden die letzten Wahllokale in Italien geschlossen.

In mehreren deutschen Städten gibt es am Freitag große Kundgebungen. In München wollen unter anderem EVP-Spitzenkandidat Weber, Kanzlerin Angela Merkel, CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz reden. In Bremen, wo am Sonntag auch die Bürgerschaft gewählt wird, trommelt die SPD für sich. Erwartet werden dort Spitzenkandidatin Katarina Barley, Parteichefin Andrea Nahles, Vizekanzler Olaf Scholz und Bremens Regierungschef Carsten Sieling.

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Die Linke plant ihren Wahlkampfendspurt am Freitag in Berlin: Neben den Spitzenkandidaten Martin Schirdewan und Özlem Demirel soll dort auch Parteichef Bernd Riexinger sprechen. Ebenfalls in der Hauptstadt treten im Wahlkampfendspurt der Grünen die Spitzenkandidaten Ska Keller und Sven Giegold auf, zudem die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck. FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer und -Parteichef Christian Lindner kommen am Abend nach Frankfurt/Main, zeitgleich ist in der Stadt ein Auftritt von AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen geplant.

Sozialdemokraten setzen auf Timmermans´ Beliebtheit

Nach der Wahl soll möglichst rasch über das künftige Spitzenpersonal der EU entschieden werden. Wie Timmermans will auch der Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der Deutsche Manfred Weber, Nachfolger des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker werden.

Die europäischen Sozialdemokraten sprechen trotz der schlechten Umfragewerte der deutschen SPD von guten Chancen, dass ihr Spitzenkandidat Timmermans nach der Wahl EU-Kommissionspräsident wird. "Im europäischen Gesamtkontext sieht es sehr gut für uns aus", sagte der bisherige Fraktionschef im Europaparlament, Udo Bullmann. Die Lücke zum Lager der Christdemokraten wird laut Umfragen immer kleiner. Zudem gelte im EU-Parlament nicht das Prinzip, dass derjenige, der eine Stimme Mehrheit habe, automatisch die Spitzenpositionen besetzen könne, so Bullmann. Stattdessen gehe es darum, Allianzen für seine Politik zu finden. "Ich bin mir sicher, dass wir eine Allianz für den Kommissionspräsidenten Frans Timmermans finden werden."

Doch das Vorschlagsrecht bezüglich der Personalie des EU-Kommissionspräsidenten liegt beim Rat der EU-Staats- und Regierungschefs. Dabei muss er die Ergebnisse der Europawahl nur "berücksichtigen". Letztlich braucht ein erfolgreicher Kandidat also Mehrheiten in beiden Institutionen. Weber ist seit dem Jahr 2004 Mitglied des Europaparlaments und führt seit 2014 die EVP-Fraktion. Der Niederländer Timmermans ist seit 2014 der Erste Vizepräsident der EU-Kommission und damit der direkte Stellvertreter von Kommissionschef Juncker. Im EU-Umfeld hat er sich in dieser Stellung viel Beliebtheit erarbeitet.

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Quelle: n-tv.de, lou/dpa

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