Vor knapp sechs Jahren war es ein diplomatischer Triumph, heute ist das Atomabkommen mit dem Iran praktisch tot. Mit viel vorsichtigem Optimismus stehen nun die Zeichen auf Reanimation. In Wien wird versucht, das tiefe Misstrauen zu überwinden - erste Hoffnungsschimmer gibt es schon vor Beginn.

Mit vorsichtigem Optimismus haben die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran begonnen. Die erste Runde der neuen Gespräche ist nach Angaben des Irans konstruktiv verlaufen. Die Verhandlungen sollen am Freitag fortgesetzt werden, sagte Chefunterhändler Abbas Arakchi im staatlichen Fernsehen. Auch in den USA sei man leicht positiv gestimmt.

Politik 02.04.21

Nur indirekte Gespräche in Wien Neues Ringen um Zukunft des Atomabkommens

"Wir erwarten, dass sie schwierige Abschnitte haben werden", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, mit Blick auf Gespräche in Wien von Spitzendiplomaten der verbliebenen Abkommensparteien unter Vorsitz der Europäischen Union. "Wir erwarten, dass dies ein langer Prozess sein wird." Die US-Regierung sei weiterhin der Auffassung, dass der diplomatische Weg der richtige Weg vorwärts sei, fügte Psaki hinzu.

Schon vor Beginn der Gespräche gab es erste positive Signale. Robert Malley, Iran-Beauftragter von US-Präsident Joe Biden, hatte dem Fernsehsender PBS gesagt, dass der US-Regierung klar sei, dass sie für eine Rückkehr zum Atomabkommen "Sanktionen aufheben muss, die im Widerspruch zum Abkommen stehen". Der Iran begrüßte die Ankündigung der USA. Dies könne der "Beginn einer Korrektur des schlechten Prozesses sein, der die Diplomatie in eine Sackgasse geführt hat", erklärte Regierungssprecher Ali Rabiei in Teheran.

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Der russische Diplomat Michail Uljanow teilte mit, erste Gespräche seien "erfolgreich" verlaufen. Dennoch bräuchten die Verhandlungen Zeit: "Es wird einige Zeit dauern. Wie lange? Niemand weiß es", schrieb Uljanow bei Twitter. "Wir stehen am Anfang eines komplexen Prozesses und es ist zu früh, um ein Ergebnis vorwegzunehmen", erklärte auch die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Nabila Massrali, in Brüssel. "Problematisch ist alles, was unumkehrbar ist, wie die Forschungsaktivitäten, die Teheran in den vergangenen Monaten unternommen hat", fügte sie hinzu und bezog sich dabei unter anderem auf Uran-Anreicherungen.

Bislang weigerte sich der Iran mit den USA zu reden

Kelsey Davenport von der Arms Control Association forderte beide Seiten auf, "einen mutigen ersten Schritt" zu tun, um den Prozess in Gang zu bringen und politischen Willen zu demonstrieren. Washington könne etwa den "Zugang zu ausländischen Finanztransaktionen freigeben und humanitäre Hilfe erleichtern", erklärte die Expertin. Teheran könne im Gegenzug die umstrittene Urananreicherung auf 20 Prozent einstellen.

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Zum Auftakt wurden nach russischen Angaben zwei Arbeitsgruppen von Experten zu Sanktions- und Nuklearfragen eingesetzt, die sofort ihre Arbeit aufnehmen sollen. Erstmals ist auch eine US-Delegation angereist, auch wenn sie zumindest vorerst nicht am Verhandlungstisch sitzt. Zumindest offiziell hat sich der Iran bisher geweigert, mit den US-Vertretern zu reden. Die Übermittlung wichtiger Informationen aus der Verhandlungen an die US-Delegation solle die federführende EU übernehmen, hieß es vonseiten Teherans. Erst eine Rückkehr der USA zu dem Abkommen mit der Aufhebung der US-Sanktionen sowie ein neuerliches Einhalten aller Auflagen durch den Iran würde den Deal wieder wirksam machen.

Das Abkommen von 2015, das damals zwischen den UN-Vetomächten sowie Deutschland einerseits und dem Iran andererseits geschlossen wurde, gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Die USA waren jedoch 2018 unter Ex-Präsident Donald Trump aus Abkommen ausgestiegen und hatten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Teheran verstieß daraufhin gegen immer mehr Auflagen und hat seine Uranvorräte, die zum Bau einer Bombe nötig sind, erheblich aufgestockt. Trumps Nachfolger Biden hat sich nun zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt.