Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrer am Samstag beginnenden Nahost-Reise Israelis und Palästinenser zur Fortsetzung ihres Dialogs ermutigen. Ziel sei es, den Nahost-Friedensprozess voranzubringen, hieß es in Regierungskreisen.

Die Bundesregierung begrüßte zugleich das grundsätzliche Angebot der Arabischen Liga für eine Anerkennung Israels. Dafür soll sich Israel aus den 1967 besetzten Gebieten zurückziehen und ein Rückkehrrecht für die 1948 vertriebenen Palästinenser akzeptieren. Dies sei ein "positives Signal" und bestätige die Perspektive eines umfassenden Friedens auf der Basis "Land für Frieden", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Merkel ist nach Januar 2006 zum zweiten Mal in der Nahost-Kernregion und macht bis Montag Station in Jordanien, Israel, den Palästinensischen Autonomiegebieten und dem Libanon. Auf dem Programm stehen Treffen mit Jordaniens König Abdullah II, Israels Premierminister Ehud Olmert, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und dem libanesischen Regierungschef Fuad Siniora. Zudem will sich Merkel in Beirut an Bord der Fregatte "Brandenburg" über den seit Mitte Oktober laufenden UNIFIL-Einsatz der deutschen Marine vor der Küste Libanons informieren.

Einsatz für Gilad Schalit

Merkel will sich in der Region einen Eindruck über die neue palästinensischen Einheitsregierung verschaffen und bei Abbas auf die versprochene Freilassung des im Juni 2006 von der Hamas nahe stehenden Gruppen entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit pochen.

Kein Treffen mit Hamas-Politikern

Die radikal-islamische Hamas hatte sich in ihrem Regierungsprogramm nicht zum Gewaltverzicht bekannt. "Solange da keine Änderung eintritt, wird es für die EU schwierig sein, mit (Hamas-Regierungschef Ismail) Hanija zusammenzuarbeiten", hieß es in Berlin. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bekräftigte den Grundsatz der Bundesregierung, dass die Aktivitäten der Akteure in der Region nicht ersetzt werden könnten, aber jede Möglichkeiten zu deren Unterstützung genutzt werden solle.

Der Nahe Osten wird am Samstag auch in Bremen beim informellen Treffen der EU-Außenminister Schwerpunkt sein. Dort will der EU-Außenbeauftragte Javier Solana über den Gipfel der Arabischen Liga in Riad berichten.