Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von Jordanien kommend auf der zweiten Station ihrer Nahost-Reise in Israel eingetroffen. In Jerusalem traf sie mit Israels Ministerpräsident Ehud Olmert zu einem informellen Abendessen zusammen. Dabei ermutigte sie Olmert zur Fortsetzung des in Gang gekommenen Dialogs mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Thema war auch der von Olmert als "revolutionärer Wandel" bezeichnete jüngste Vorschlag der Arabischen Liga.

Die arabischen Länder hatten Israel am Donnerstag in Riad eine Anerkennung in Aussicht gestellt, wenn Israel die 1967 besetzten Gebieten räumt und eine Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge akzeptiert. Letzteres lehnt Israel aber weiter kategorisch ab. Die Bundesregierung sieht in dem Gipfelergebnis ein "positives Signal", weil damit die Perspektive für einen umfassenden Frieden nach der Losung "Land für Frieden" bestätigt werde.

Baustein für den Frieden

Merkel und Jordaniens König Abdullah sehen in dem Angebot der Arabischen Liga an Israel indes eine gute Grundlage für Fortschritte im Nahost-Friedensprozess. Die Initiative sei ein "guter Baustein", um den Friedensprozess voranzubringen, so Merkel nach einem Treffen mit Abdullah II. in dessen Residenz in Akaba. Der jordanische Monarch sagte, das Angebot bekräftige den Wunsch der arabischen Völker in einem friedlichen Nahen Osten mit Israel zusammenzuleben. Er hoffe, dass auch der Iran die Chancen für Palästina erkenne und die Fortschritte unterstütze.

Ehrendoktorwürde für Merkel

Am Sonntag erhält die deutsche Regierungschefin von der ältesten israelischen Universität – der "Hebrew Universität" – ihre erste Ehrendoktorwürde. Anschließend ist in Ramallah ein Treffen mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas geplant. Am Montag fliegt Merkel dann zum Abschluss der Reise in den Libanon, wo sie neben Gesprächen mit Premierminister Fuad Siniora auch die deutsche Fregatte "Brandenburg" besucht. Die deutsche Marine ist seit Mitte Oktober 2006 im Rahmen eines UN-Mandats im Seegebiet vor dem Libanon im Einsatz, um Waffenschmuggel in das Land zu unterbinden.