In Deutschland wird derzeit darüber spekuliert, ob der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ausgeweitet werden könnte. Die Truppenstärke solle von derzeit 3500 auf bis zu 4500 Soldaten erhöht werden, berichtete der "Spiegel" ohne Angabe von Quellen. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung stellte im n-tv Interview klar, dass dies nicht zutreffe.

"Solche Pläne gibt es nicht", sagte Jung am Samstag in n-tv. "Wir haben ein Mandat von 3500 Soldatinnen und Soldaten, und im Rahmen dieses Mandates verhalten wir uns auch." Zuvor hatte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm Reuters gesagt, auch im Kanzleramt gebe es keine Überlegung für eine Ausweitung des Einsatzes.

"Die Frage der Mandatsverlängerung steht für Oktober diesen Jahres an, und deshalb halte ich es nicht für richtig, jetzt über solche Fragen zu spekulieren", sagte Jung. Offen ließ der Minister, ob das neue Mandat länger als die bisher üblichen zwölf Monate laufen solle. Zudem gebe es keinen Druck von Seiten der Nato oder der USA zur Erweiterung des Einsatzes am Hindukusch.

"Der Spiegel" hatte berichtet, es werde daran gedacht, das Einsatzgebiet beträchtlich zu erweitern und nach Westen auszudehnen. Dazu solle die Provinz Badghis, die bislang zum italienischen Kommando gehört, dem deutschen Sektor im Norden zugeschlagen werden.

Jenseits des Wahlkampfs

Hinter diesen Überlegungen steht dem Bericht zufolge der Wunsch, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan aus dem Bundestagwahlkampf herauszuhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle die Maßnahmen bei dem für April geplanten Nato-Gipfel in Bukarest verkünden, um die von den USA erhobene Forderung nach einem Kampfeinsatz der Bundeswehr im umkämpften Süden Afghanistans abzuwehren.

"Soldat für Soldat – Euro für Dollar"

Die US-Botschafterin bei der Nato, Victoria Nuland, sagte derweil der "Berliner Zeitung": "Wir werden alle unsere Verbündeten, darunter Deutschland, auf dem Nato-Gipfel in Bukarest im April dringend bitten, mit uns Soldat für Soldat, Euro für Dollar gleichzuziehen." Sie widersprach damit Verteidigungsminister Jung, der nach der Nato-Konferenz in Vilnius erklärt hatte, die Debatte über das Engagement Deutschlands in Afghanistan sei beendet.

Taktik um Mandat

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich unterdessen dafür ausgesprochen, das nächste Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan für länger als ein Jahr zu beschließen. Die Entscheidung solle so getroffen werden, dass im Wahljahr 2009 keine weitere Mandatsverlängerung notwendig sei, sagte Kauder der "Welt am Sonntag". Jung sagte bei n-tv zu Kauders Vorschlag, dass sich dies alles "im Reich der Spekulationen" befinde. Auch hierüber werde der Bundestag erst im Herbst entscheiden, wenn über nächste Verlängerung beraten werde. Normalerweise entscheide der Bundestag jeweils für ein Jahr.