Politik

Bündnis für Arbeit "Konstruktives" Treffen

Regierung, Arbeitgeber und Gewerkschaften haben ihren gemeinsamen Willen, das Bündnis für Arbeit neu aufzulegen, bekräftigt. Man sei entschlossen, dem Bündnis "in neuer Form konkrete Ziele zu geben", hieß es nach einem Treffen zwischen Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD), Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und dem Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Michael Sommer, in Berlin.

Das Dreier-Gespräch sei "in konstruktiver Atmosphäre verlaufen und von dem allseitigen Wunsch geprägt gewesen, die Chancen zu nutzen, die ein erfolgreiches Bündnis für Arbeit im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit eröffnen kann", hieß es seitens des Ministeriums. Es sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Bis zu einem neuen Treffen im Januar werde "jede Seite klären, welche Vorschläge konkretisiert und in ein neues Bündnis eingebracht werden sollen".

Clement hatte sich schon vor dem Gespräch zuversichtlich gezeigt, das Bündnis Anfang 2003 wiederbeleben zu können. Fortan solle in den Gesprächen zwischen der Regierung und den Tarifparteien das Recht auf "freie Aussprache" bestehen. Sommer dagegen bekräftigte die Forderung der Gewerkschaften, die Tarifpolitik entgegen dem Wunsch der Arbeitgeber von den Diskussionen auszunehmen. Genau an dieser Frage war im Januar 2002 die letzte Spitzenrunde im Bündnis für Arbeit gescheitert.

Quelle: ntv.de

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