Schwarzarbeit in Deutschland ist trotz intensiverer Verfolgung und höherem Kontrollaufwand in den vergangenen Jahren nicht nachweisbar gesunken. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesrechnungshof (BRH) in einem am Freitag in Bonn veröffentlichten aktuellen Bericht. Danach sind sogar die Kosten für die im Jahr 2004 eingeführte Sonderkontrolle von Schwarzarbeit deutlich höher als der Mehrertrag durch Aufdeckung von entsprechenden Fällen.

Eine Verringerung der Schwarzarbeit durch die Überprüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) habe bisher nicht nachgewiesen werden können, heißt es in dem Bericht des BRH an den Bundestag. Die Tätigkeiten der FKS hätten bislang auch nicht zu den erwarteten Mehreinnahmen des Bundes von einer Milliarde Euro jährlich ab 2004 geführt. Selbst der entstehende Verwaltungsaufwand werde bei weitem nicht gedeckt.

Bundesregierung und Parlament hatten 2003 und 2004 gesetzliche Regelungen und Maßnahmen getroffen, um den Kampf gegen die Schwarzarbeit zu verbessern. Im Zuge des neuen Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes vom August 2004 wurde auch die FKS gebildet. Sie ist in die Zollverwaltung integriert und verfügt derzeit über rund 6300 Arbeitskräfte an 113 Standorten.

In einer Zwischenbilanz kommt nun der Rechnungshof nach einer Untersuchung zu dem Ergebnis: "Nach fast vierjähriger Verfolgungs- und Ahndungsaktivität kann das Bundesministerium der Finanzen auch heute noch keine konkreten Aussagen über die Wirksamkeit des Mitteleinsatzes für die Schwarzarbeitsbekämpfung machen. Ob Schwarzarbeit verringert wurde und das Gesetz präventiv dazu beigetragen hat, deren Akzeptanz zu senken, bleibt nachzuweisen."