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Finanzielle Rekorde Krankenkassen zögern bei Entlastungen

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Die Einnahmen der Kassen lagen deutlich über den Ausgaben.

picture alliance / Marijan Murat

Dank der robusten Lage am Arbeitsmarkt mit der hoher Beschäftigung steigen die Einnahmen der Krankenkassen. Dabei übersteigen sie zugleich die Ausgaben. So wird das Finanzpolster der Kassen immer weicher. Das weckt Begehrlichkeiten.

Trotz einer Rekordreserve von 19,2 Milliarden Euro im vergangenen Jahr sind die gesetzlichen Krankenkassen teils zögerlich mit Entlastungen der Beitragszahler. Das Potenzial für Beitragssatzsenkungen sei bislang nicht ausgeschöpft worden, merkte das Bundesgesundheitsministerium an. Die 110 Kassen konnten dank der guten Konjunktur im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund 3,15 Milliarden Euro einfahren und ihre Rücklagen auf einen neuen Rekord steigern. Der Überschuss war nahezu doppelt so hoch wie im Jahr davor mit 1,62 Milliarden Euro.

Die Einnahmen (233,72 Milliarden Euro) sind um 4,3 Prozent gestiegen, während die Ausgaben (230,56 Milliarden Euro) nur um 3,5 Prozent wuchsen. Unter anderem stiegen die Aufwendungen für Arzneimittel um 4,0 Prozent und für ärztliche Behandlungen um 4,9 Prozent.

Der scheidende Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sagte, mit den Rekordreserven stünden die Kassen auf einer guten Grundlage. Alles spreche dafür, dass die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auch im Jahr 2018 schwarze Zahlen schreibe. Die GKV sei gut gerüstet, um die großen Herausforderungen des Gesundheitswesens anzugehen. Das Ministerium verwies für das laufende Jahr in einer Mitteilung auf die guten konjunkturellen Rahmenbedingungen. Auch würden sich die Ausgaben wohl moderat entwickeln. Darüber hinaus liege der von den Krankenkassen erhobene Zusatzbeitrag für die Arbeitnehmer höher als zur Deckung der Ausgaben erforderlich.

Spitzenverband verteidigt Zurückhaltung

Gröhe hatte den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz aller Kassen für das Jahr 2018 auf 1,0 Prozent festgesetzt, vorher lag er bei 1,1 Prozent. Jede Kasse kann den Beitrag allerdings je nach ihrer Finanzlage individuell festlegen. Nach Angaben des Ministeriums lag der tatsächlich erhobene durchschnittliche Zusatzbeitragssatz zum 1. Januar bei 1,08 Prozent. Das Potenzial für Beitragssenkungen sei damit nicht ausgeschöpft. Künftig sollen sämtliche Beiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und -gebern gezahlt werden.

Der Spitzenverband der Kassen verteidigte die Zurückhaltung. "Eine kleine Konjunkturdelle oder eine große Grippewelle können die Einnahmen- beziehungsweise Ausgabensituation der gesetzlichen Krankenversicherung so sehr ändern, dass es vernünftig ist, den gesetzlichen Spielraum für Rücklagen auch zu nutzen", sagte Verbandssprecher Florian Lanz.

Spitzenreiter bei den Überschüssen waren die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) mit einem Plus von rund 1,45 Milliarden Euro und die Ersatzkassen mit den Marktführern TK und Barmer mit 1,1 Milliarden Euro. Der Gesundheitsfonds, in den Beitragseinnahmen und Steuerzuschüsse fließen, verfügte Mitte Januar über liquide Mittel in Höhe von 9,1 Milliarden Euro.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) forderte den Gesetzgeber auf, angespartes Geld für die Versorgung frei zu machen. Auch die Praxisärzte verlangten indirekt mehr Geld. So seien mehr Leistungen, wie sie Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vorsähen, mit den geltenden Budgets nicht vereinbar, heißt es von der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).

Quelle: n-tv.de, jwu/rts/dpa

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