Politik

Schily wehrt sich "Kritik antidemokratisch"

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat sich gegen eine seiner Auffassung nach überzogene Kritik an der Bundesregierung zur Wehr gesetzt.

Die "abfälligen und hämischen Urteile", die er in einigen Medien lese, hätten "zum Teil schon Züge des Antidemokratischen", sagte Schily im Deutschlandfunk. Wenn er erleben müsse, dass eine demokratische Wahlentscheidung durch eine massive Kampagne in Frage gestellt werde, werde er als Verfassungsminister "mit aller Kraft das parlamentarische demokratische Wahlverfahren verteidigen".

Schily bezeichnete Vergleiche der gegenwärtigen Situation mit der Weimarer Zeit und die jüngsten Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) als Entgleisungen, "die mir Sorge machen ".

Quelle: ntv.de

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