Politik

Merkel bedauert Rücktritt Lambrecht übernimmt Giffeys Ressort

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Lambrecht übernimmt Giffeys Aufgaben nach deren Rücktritt.

(Foto: picture alliance / Flashpic)

Vier Monate vor der Bundestagswahl wird die Spitze des Familienministeriums nach dem Rücktritt von Ressortchefin Giffey nicht neu besetzt. Die Aufgaben übernimmt kommissarisch Justizministerin Lambrecht. Lob für die Arbeit der Ministerin kommt derweil von Kanzlerin Merkel.

Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey soll Justizministerin Christine Lambrecht deren Amt zusätzlich übernehmen. Das teilten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in Berlin mit. Lambrecht habe sich bereiterklärt, die Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode zu übernehmen. Die Bundestagswahl ist am 26. September.

"Wir sind sehr stolz, dass wir mit Christine Lambrecht eine so kompetente und erfahrene Nachfolgerin für Franziska Giffey in unseren Reihen haben", schrieben die beiden SPD-Vorsitzenden. Damit greift nicht die eigentlich vorgesehene Vertretungsregelung der Bundesregierung. Demnach hätte nämlich Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU das Familienministerium in den kommenden Monaten geführt. Lambrecht war erst vor knapp zwei Jahren ins Kabinett gerückt. Sie folgte Katarina Barley an der Spitze des Justizressorts.

Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte derweil mit Bedauern auf den Rücktritt. "Ich nehme diese Entscheidung mit großem Respekt, aber ich sage auch mit ebenso großem Bedauern entgegen", erklärte sie. "Ich habe mit Franziska Giffey in den vergangen Jahren sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet und dafür danke ich ihr von Herzen." Sie habe sich mit Leidenschaft und Geschick für ihre politischen Themen eingesetzt. Giffey habe "wichtige und bleibende Fortschritte erreicht" in den Bereichen Familie, Frauen und Kinder, sagte Merkel.

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Giffey hatte zuvor angesichts anhaltender Diskussionen um ihre Doktorarbeit um ihre Entlassung aus dem Bundeskabinett gebeten. An der Spitzenkandidatur für die SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hält sie fest. Esken und Walter-Borjans dankten ihr für eine "hervorragende Bilanz zum Wohl von Kindern, Familien, Frauen und Senioren". Ihre Entscheidung unterstreiche ihre Geradlinigkeit und ihre charakterliche Festigkeit.

Wegen Plagiatsvorwürfen waren in den vergangenen Jahren auch Karl-Theodor zu Guttenberg und Annette Schavan von den Ministerämtern zurückgetreten.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa/DJ

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