Politik

Krippen- statt Autobahnausbau Leyen konkretisiert Konzept

Nach massiver Kritik aus der großen Koalition hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ihr Finanzierungskonzept für den Ausbau der Kinderbetreuung konkretisiert. "Das Kindergeld, das der Finanzminister nicht ausgeben muss, weil in den letzten Jahren einfach weniger Kinder geboren wurden, muss in den Ausbau der Betreuung gesteckt werden und nicht in Autobahnen", schrieb die CDU-Politikerin in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". "Das bringt bis 2013 immerhin mehr als drei Milliarden Euro".

"Ich will, dass der Bund ein Drittel der Ausbaukosten für die Kinderbetreuung trägt. Das sind vier Milliarden Euro bis 2013". Die vierte Milliarde an Kosten für den Bund solle weitgehend durch Einsparungen bei Hartz IV aufgebracht werden. "Ich will den allein erziehenden Müttern, die gern arbeiten wollen, diese Chance geben, indem sie eine gute Kinderbetreuung bekommen." Wenn nur ein Drittel von ihnen eigenes Geld verdiene statt Hartz IV zu bekommen, spare der Staat 900 Millionen Euro, die er in die Kinderbetreuung stecke könne.

Länder und Gemeinden müssten bis 2013 je vier Milliarden Euro aufbringen. Insgesamt koste der Ausbau zwölf Milliarden Euro.

Von der Leyen hatte sich Anfang April mit ihren Kollegen aus den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden darauf verständigt, in den nächsten sechs Jahren die Zahl der Plätze in Kindertagesstätten auf 750.000 zu verdreifachen.

Quelle: ntv.de

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