FDP nur "Merkels Angestellte"? Liberale schenken wieder aus
05.11.2011, 13:35 Uhr
Niebel und Merkel haben offenbar Gesprächsbedarf.
(Foto: picture alliance / dpa)
Kaum legen die Liberalen in Umfragen einen Punkt auf vier Prozent zu, schon kracht es wieder im Koalitionsgebälk: Die FDP-Minister seien nur Angestellte der Kanzlerin, meint Entwicklungsminister Niebel. Merkel würde nicht agieren sondern immer nur reagieren, kritisiert die Hessen-FDP. Die Sprecher der Partei gehen aber auch selbstkritisch zu Werke.
Vor dem Koalitionsgipfel am Sonntag im Kanzleramt hat die FDP scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn sagte: "Es wäre klüger, wenn die Bundeskanzlerin ihre Partei auch wirklich führen würde und nicht nur abwarten würde, was denn so passiert", sagte Hahn der "Wetzlarer Neuen Zeitung". "Es fehlt häufig der Kompass" fügte er mit Blick auf die Koalition im Bund hinzu. Als Beispiel nannte er den jüngsten Schwenk der CDU in Sachen Mindestlohn.
Kritisch zur Rolle der eigenen Partei in der Koalition äußerte sich Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Er führte in der "Rheinischen Post" die schlechten Umfragewerte der FDP auf mangelnde Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der Kanzlerin zurück. "Wir sind als Bürgerbewegung in die Regierung gestartet und als Angestellte von Angela Merkel gelandet", beklagte Niebel. Die FDP habe in der Koalition bislang zu wenig von ihren Inhalten durchsetzen können.
Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki stieß im "Focus" ins gleiche Horn: Die fünf FDP-Minister seien etwa in der Euro-Krise "kaum wahrnehmbar". Die Erwartungen der Wähler an die Wirtschaftskompetenz der Partei und "in unsere Fähigkeit, Probleme sachlich anzugehen", seien "enttäuscht" worden. Ein Grund für das schlechte Erscheinungsbild der FDP sei auch, dass der relativ junge Parteichef Philipp Rösler (38) und Generalsekretär Christian Lindner (32) in Krisenzeiten "zu wenig Sicherheit ausstrahlen".
Quelle: ntv.de, AFP