Zweifel an Sinneswandel Melnyk tritt SPD-Spitzen auf die Füße
06.03.2023, 11:30 Uhr Artikel anhören
Tritt verbal weiter Richtung Deutschland: Andrij Melnyk, inzwischen Vizeaußenminister in Kiew.
(Foto: picture alliance/dpa)
Ausnahmsweise begrüßt der Vizeaußenminister der Ukraine das Verhalten des SPD-Fraktionschefs. Beim Besuch in Kiew könne Mützenich die russische Aggression mit eigenen Augen sehen, sagt Melnyk. Dass er seine Haltung zu Waffenlieferungen ändert, bezweifelt der Ex-Botschafter aber.
Der ukrainische Vizeaußenminister Andrij Melnyk hat die SPD-Spitze aufgefordert, ihrem Besuch in Kiew auch Taten folgen zu lassen. Er hoffe, dass SPD-Chef Lars Klingbeil "die Notwendigkeit erkennen wird, die Bundesregierung dazu zu bewegen, weitere mutige Entscheidungen zu treffen, vor allem Kampfjets freizugeben", sagte Melnyk.
Klingbeil ist am Morgen gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen, um Gespräche mit Vertretern von Regierung und Parlament zu führen. Melnyk sagte, es sei wichtig, dass die SPD-Spitzen endlich die Ukraine besuchten, "um mit eigenen Augen die Schrecken der russischen Aggression zu sehen".
Der frühere ukrainische Botschafter in Berlin bezweifelte aber, dass Mützenich nach seiner Rückkehr nach Deutschland seine Haltung zu Waffenlieferungen ändern werde. "Ob das dazu führen wird, dass Herr Mützenich nicht mehr auf der Bremse für deutsche Waffenlieferungen stehen wird, bleibt sehr fraglich."
Scholz blockt Kampfjet-Debatte ab
Ende Januar hatte Melnyk Mützenich scharf angegriffen. "Dieser Typ ist der zynischste und widerlichste deutsche Politiker", schrieb Melnyk auf Englisch bei Twitter. "Er trägt die volle Verantwortung für dieses desaströse Bild Deutschlands in der Welt. Er wird für immer als der wertvollste russische Aktivposten seit Beginn der massiven russischen Aggression in die Geschichte eingehen, indem er die Unterstützung für die Ukraine blockiert."
Mützenich ist in der Ukraine auch wegen seiner Zurückhaltung bei Waffenlieferungen und seinem Werben für Diplomatie immer wieder angeeckt. An der Diskussion um die Lieferung von Kampfjets wollten sich bisher weder die SPD noch die Bundesregierung beteiligen. "Die Debatte macht keinen Sinn", hatte Kanzler Olaf Scholz Ende Februar gesagt. Mehrere NATO-Staaten haben sich allerdings für einen solchen Schritt offen gezeigt.
Quelle: ntv.de, chl/dpa
