Geld für Bildung Merkel legt noch was drauf
13.10.2008, 17:00 UhrDie CDU will in Deutschland die Ausgaben für Bildung und Forschung deutlich steigern. "Wir wollen bis 2015 gesamtstaatlich zehn Prozent des Bundesinlandsproduktes in (...) Bildung und Forschung investieren", heißt es in Beschluss des Parteivorstandes. Bessere Bildung könne es nicht zum Nulltarif geben, sagte Generalsekretär Ronald Pofalla.
Derzeit belaufen sich die Ausgaben für Bildung und Forschung im Jahr auf knapp neun Prozent des Bruttoinlandsproduktes von gut 2,4 Billionen Euro. Das Erreichen der Zehn-Prozent-Quote würde zusätzlich rund 25 Milliarden Euro im Jahr bedeuten. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte am Wochenende angekündigt, die Bundesregierung wolle bis 2012 bereits rund sechs Milliarden Euro zusätzlich in Bildungsprogramme investieren.
Mit der Betonung der gesamtstaatlichen Verantwortung für den Ausbau der Bildungsausgaben kommt die CDU ihren Ministerpräsidenten in den Ländern entgegen. Die Bundesländer sind für den Großteil der Bildung verantwortlich. Es gehe der CDU auch nicht darum, die Kompetenzen der Länder zu beschneiden, sagte Pofalla.
Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat die Bildungspolitik zu einem ihrer Hauptthemen für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf gemacht. Auf einem "Bildungsgipfel" am 22. Oktober in Dresden will sie zusammen mit den Ländern Leitlinien für die künftige Bildungspolitik in Deutschland festlegen. Aus den Ländern waren zuletzt Forderungen laut geworden, wenn der Bund nach mehr Bildungsausgaben verlange, müsse er auch mehr für die Finanzierung tun.
Quelle: ntv.de