Politik

Deutschpflicht für Ausländer Merkels Integrationsplan

Bundeskanzlerin Angela Merkel will Zuwanderer im geplanten Integrationsplan zum Deutschlernen verpflichten. Es sei besonders wichtig, dass diejenigen, die hier zu Lande ihre Chance ergreifen wollten, auch die deutsche Sprache beherrschten, sagte sie am Samstag in ihrer wöchentlich verbreiteten Videobotschaft. "Niemand sollte eingeschult werden, der nicht auch in der Lage ist, seine Lehrer zu verstehen und damit dem Schulstoff folgen zu können." Außerdem könne zu Recht von den Zuwanderern erwartet werden, dass sie sich den Werten des Grundgesetzes verpflichtet fühlten.

Merkel räumte ein, das Thema Integration sei zu lange vernachlässigt worden. Dies habe dazu geführt, dass sich einige Zuwanderer abgeschottet hätten und die gesamte Gesellschaft die Möglichkeiten und Fähigkeiten der Zuwanderer nicht ausreichend nutzen könne.

Der Integrationsplan soll im Juli verabschiedet werden. Nach dem Integrationsgipfel der Regierung im Juli vergangenen Jahres waren Arbeitsgruppen mit der Vorbereitung beauftragt worden. Ein Expertenteam hatte bereits Sprachkurse mit obligatorischen Abschlusstests verlangt. Zudem soll die Zahl der Kursteilnehmer auf unter 25 begrenzt werden und die Qualität der Kurse stärker kontrolliert werden.

Die Integrationskurse, die sich in rund 600 Stunden Sprachkurs und einen 30-stündigen Orientierungskurs zu Geschichte, Politik und Kultur Deutschlands aufteilen, sind das Kernstück der Integrationsanstrengungen der Regierung. Seit In-Kraft-Treten des Zuwanderungsgesetzes 2005 nahmen rund 250.000 Zuwanderer an knapp 17.000 Integrationskursen teil.

Quelle: ntv.de

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