"Ich spreche im Konjunktiv"Merz deutet Kabinettsumbau für Spahn-Nachfolge an
Die Hinweise auf Thorsten Frei als neuen Unionsfraktionschef verdichten sich. Der Kanzler dementiert diese Option nicht. Seine Aussagen im ZDF-"Sommerinterview" lassen aber auch Platz für andere Kandidaten.
Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn schließt Bundeskanzler Friedrich Merz einen Personalumbau in der Bundesregierung nicht aus. "Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken", sagte er im ZDF-"Sommerinterview" - verwies zugleich aber wiederholt darauf, dass man hier im Konjunktiv spreche. Merz wurde gefragt, ob er über einen größeren Personalumbau im Kabinett nachgedacht habe. Sein Parteifreund und enger Vertrauter Thorsten Frei ist Kanzleramtsminister, Alexander Dobrindt von der CSU Innenminister.
Beide zählen zu den Personen, die am häufigsten für Spahns Nachfolge genannt werden - allen voran Frei. Auf Frei angesprochen, der ein "Top-Kandidat für den Fraktionsvorsitz" sei, sagte Merz, er wisse nicht, wer ihn zum Top-Kandidaten gemacht habe und höre das zum ersten Mal.
Auch Gesundheitsministerin Nina Warken wird als potenzielle Nachfolgerin gehandelt, als einzige Frau. Sie hat die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung gerade über die Bühne gebracht, aber noch die Pflegereform vor sich, zu der bisher erst ein Referentenentwurf existiert. Warken werden keine allzu großen Chancen zugerechnet. Auf die Frage, ob er überlege, eine Frau in die Führungsspitze zu holen, sagte Merz im "Sommerinterview": "Wir haben eine Frau als Bundestagspräsidentin, wir haben drei Frauen in der engsten Führung der stellvertretenden Parteivorsitzenden." Unter seinem Parteivorsitz sei die Zahl der Frauen nach oben gegangen.
Merz bestätigte in dem Interview auch, dass er nicht einen derart großen Widerstand gegen Spahns Vaterschaft mithilfe einer Leihmutter erwartet hatte: Mit der Empörung habe er "nicht in diesem Umfang" gerechnet. "Aber es hatte wahrscheinlich auch was mit seiner Person zu tun und auch mit der Kommunikation."
Als Fraktionschef käme neben den genannten Ministern auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann infrage. Merz strebt eine Entscheidung vor seiner ab Ende Juli geplanten Urlaubszeit an, wie aus dem Umfeld des CDU-Chefs zu erfahren war. Der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag wird traditionell von den beiden Parteichefs von CDU und CSU - Merz und Markus Söder - vorgeschlagen, die dazu über das Wochenende im Gespräch bleiben wollen, wie es hieß.
Zum Zeitpunkt, wann ihr Vorschlag bekannt gemacht werden soll, sagte Merz: "Wir werden in den Parteigremien in den nächsten Tagen darüber sprechen und wir werden relativ bald einen Vorschlag machen, aber es drängt uns jetzt die Zeit nicht." Wenn notwendig, sei die Fraktion auch in der Sommerpause arbeitsfähig.